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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2018 . Seite: 623
Die wirksame Berichtigung eines Steuerbetrags nach § 14 c Abs. 1 S. 2 UStG i.V.m. § 17 Abs. 1 UStG erfordert grundsätzlich, dass der Unternehmer die vereinnahmte Umsatzsteuer an den Leistungsempfänger zurückgezahlt hat. BFH-Urt. v. 16.5.2018 - XI R 28/16, BFH/NV 2018, 1048 I. Vorbemerkung 1. Fehlerhafter Umsatzsteuerausweis gem. § 1 ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2018 . Seite: 633
Ein Vorsteuerabzug bzw. eine Vorsteuerberichtigung scheidet nicht allein deshalb aus, weil ein Wirtschaftsgut bei Anschaffung ausschließlich nichtunternehmerisch verwendet wurde. EuGH, Urt. v. 25.7.2018 - C-140/17 (Gmina Ryjewo), BB 2018, 1813 I. Vorbemerkung 1. Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug, § 15 UStG Die Regelungen über den Vors ...

Dr. Norbert Bolz, Richter am FG a.D., Hannover
Jahrgang: 2018 . Seite: 645
Schuldzinsen für ein Darlehen, das zur Finanzierung einer Einkommensteuer-Nachzahlung aufgenommen worden ist, können als Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen abzugsfähig sein, wenn die Einkommensteuer später wieder herabgesetzt und hierfür stpfl. Erstattungszinsen i.S.d. § 233 a AO i.V.m. § 20 Abs. 1 Nr. 7 S. 3 ESt ...

Redaktion AktStR
Jahrgang: 2018 . Seite: 659
Ist i.R.d. Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG der Erlös aus der Veräußerung eines im Betriebsvermögen befindlichen Pkw, der aber nur zu 25 % betrieblich genutzt wurde, sodass sich die AfA-Beträge in der Vergangenheit wegen der privaten Nutzungsentnahme ebenfalls nur in dieser Höhe steuerlich ausgewirkt h ...

Redaktion AktStR
Jahrgang: 2018 . Seite: 661
1. Ist bei der Auflösung einer Pensionsrückstellung i.S.d. § 4 e Abs. 3 S. 3 EStG auf den Bilanzansatz des vorangegangenen Wirtschaftsjahres abzustellen? 2. In welcher Höhe führt die Zahlung an den Pensionsfonds zu sofort abzugsfähigen Betriebsausgaben ...

Redaktion AktStR
Jahrgang: 2018 . Seite: 663
Zu der Frage, wann Werkzeuge ausschließlich in der inländischen Betriebsstätte genutzt werden und damit Gegenstand eines Investitionsabzugsbetrags sein können. Gericht: BFH Aktenzeichen: IV R 16/18 Vorinstanz: Nds. FG, Gerichtsbescheid v. 15.5.2018 - 3 K 74/18, BB 2018, 1906 Einkommensteuerbescheid ... vom ... für Frau/Herrn ... St.-Nr.: ... / hier: Investitionsabzugsbetrag für ...

Redaktion AktStR
Jahrgang: 2018 . Seite: 665
Sind die i.R.e. doppelten Haushaltsführung anzusetzenden Verpflegungspauschalen gem. § 9 Nr. 4 a S. 8 EStG zu kürzen, wenn einem Steuerpflichtigen eine Gemeinschaftsverpflegung für Frühstück, Mittag- und Abendessen unentgeltlich angeboten wird, er aber an der Gemeinschaftsverpflegung morgens und ...

Redaktion AktStR
Jahrgang: 2018 . Seite: 669
Zur Frage, ob der 30-jährige Prognosezeitraum für ein Gewerbeobjekt (hier: Hotel) mit der Beendigung einer umfangreichen Renovierung und Erweiterung neu beginnt? Ist die Vermietung eines Hotelkomplexes (Hotelgebäude, Nebengebäude und Wohnhaus) durch einen Mietvertrag für den Prognosezeitraum einheitlich oder getrennt für ...

Redaktion AktStR
Jahrgang: 2018 . Seite: 671
Ist die Eingliederungshilfe auch bei einem behinderten Kind, das nicht voll- oder teilstationär untergebracht ist, als behinderungsbedingter Mehrbedarf anzusetzen? Gericht: BFH Aktenzeichen: III R 23/18 Vorinstanz: Hessisches FG, Urt. v. 21.9.2017 - 12 K 2289/13, Juris Ablehne ...

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