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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2019 . Seite: 327
Leistungen eines Arztes i.R.e. Notdienstes, die dazu dienen, gesundheitliche Gefahrensituationen frühzeitig zu erkennen, um sofort geeignete Maßnahmen einleiten und damit einen größtmöglichen Erfolg einer (späteren) Behandlung sicherstellen zu können, sind nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG steuerfreie Heilbehandlungen i ...

Prof. Dr. Bert Kaminski, Helmut Schmidt Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg
Jahrgang: 2019 . Seite: 343
1. Ein auf die Vorschriften des Anfechtungsgesetzes (AnfG) gestützter Duldungsbescheid, der den Anfechtungsgegner verpflichtet, die Vollstreckung einer gegen den Schuldner bestehenden Steuerforderung zu dulden, die aus einem rechtsbeständigen Vorauszahlungsbescheid resultiert, ist mit einer Beding ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2019 . Seite: 359
Umsatzsteuerverkürzung: Vorsteuern können dann bei der Ermittlung des Verkürzungsumfangs unmittelbar mindernd angesetzt werden, wenn ein wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen Ein- und Ausgangsumsatz besteht. BGH-Urt. v. 13.9.2018 - 1 StR 642/17, BFH/NV 2019, 191 I. Vorbemerkungen 1. Steuerhinterziehung und Kompensationsv ...

Redaktion AktStR
Jahrgang: 2019 . Seite: 371
Nach welchem Maßstab sind die Aufwendungen für eine gemischt veranlasste Feier aufzuteilen, wenn daran sowohl Gäste aus dem privaten als auch dem beruflichen Umfeld teilgenommen haben? Gericht: BFH Aktenzeichen: VIII B 129/18 Vorinstanz: FG Düsseldorf, Urt. v. 31.7.2018 - 10 K 3355/16 F, U, EFG 2019, 22 Bescheid über die gesonderte und einheitliche Feststellung von Besteueru ...

Redaktion AktStR
Jahrgang: 2019 . Seite: 373
Sind Aufwendungen einer Lehrerin für einen privat angeschafften sog. Schulhund, der i.R.e. Schulhund-Konzepts an allen Schultagen hauptsächlich in Inklusionsklassen eingesetzt wird, anteilig Werbungskosten oder insgesamt nicht abziehbare Aufwendungen der privaten Lebensführung? Gericht: BFH Aktenzeichen: VI R 52/18 Vorinstanz: FG Düsseldorf, Urt. v. 14.9.2018 - 1 K 2144/ ...

Redaktion AktStR
Jahrgang: 2019 . Seite: 375
Ist die Möglichkeit zur privaten Nutzung eines Feuerwehrfahrzeugs durch den Leiter einer Freiwilligen Feuerwehr kein geldwerter Vorteil, wenn der Leiter verpflichtet ist, das Fahrzeug ständig - auch zu privaten Anlässen - mitzuführen, um zeitnah die Einsatzorte zu erreichen (ganz überwiegend eigenbetriebliches Interesse des Arbeitgebers)? Gericht: BFH Aktenze ...

Redaktion AktStR
Jahrgang: 2019 . Seite: 377
Mindert die von einer gesetzlichen Krankenversicherung i.R.e. Bonusprogramms nach § 65 a SGB V für das gesundheitsfördernde Verhalten des Versicherten gezahlte pauschale Geldprämie als Beitragsrückerstattung den Sonderausgabenabzug für Krankenversicherungsbeiträge nach § 10 Abs. 1 Nr. 3 S.1 Buchst. a EStG? Gericht: BFH Aktenzeichen: X R 30/18 Vorinstanz: Sächs ...

Redaktion AktStR
Jahrgang: 2019 . Seite: 379
Führt das Fehlen einer gesetzlichen Verpflichtung zur Führung einer elektronischen Kasse zu einem strukturellen Erhebungsdefizit, da die Finanzbehörde bei bargeldintensiven Betrieben, die lediglich eine offene Ladenkasse führen, keine Möglichkeit hat, den erklärten Umsatz auf seinen Wahrheitsgehalt zu prüfen? Gericht: BF ...

Redaktion AktStR
Jahrgang: 2019 . Seite: 381
Stellen Rabatte, die der Arbeitgeber eines mit einem Automobilhersteller verbundenen Unternehmens seinen Arbeitnehmern beim PKW-Kauf i.R.e. sog. Werksangehörigenprogramms gewährt, steuerpflichtigen Arbeitslohn dar? Gericht: BFH Aktenzeichen: VI R 53/18 Vorinstanz: FG Köln, Urt. v. 11.10.2018 - 7 K 2053/17, EFG 2019, 119 Einkommensteuerbescheid ... vom ... für Fr ...

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