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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 571
A. Vorbemerkungen TrennungsprinzipTrennungsprinzip Die Rechtsform der KapG wurde in der Vergangenheit häufig auch deshalb gewählt, weil dem Ges.-GF eine steuerlich zu berücksichtigende Versorgungszusage gegeben werden kann, u.z. auch dann, wenn er eine beherrschende Stellung innehat. Dies beruht auf dem sog. Trennungsprinzip, nach dem Anteilseigner und KapG se ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 589
A. Vorbemerkung Durch das SteueränderungsG 2003 soll auch das Umsatzsteuergesetz in weiten Bereichen grundlegenden Änderungen unterworfen werden. Im Wesentlichen geht es dabei um die Umsetzung des Gemeinschaftsrechts in nationales Recht . Der deutsche Gesetzgeber war auf Grund der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben gezwungen, EU-Richt ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 643
A. Vorbemerkungen Vermeidung durch UmsatzverlagerungVermeidung durch Umsatzverlagerung Die Grunderwerbsteuer (GrESt) knüpft prinzipiell an Grundstücksumsätze an. Seit jeher wird deshalb versucht, durch Verlagerung des Umsatzes auf eine gesellschaftsrechtliche Ebene die GrESt trotz wirtschaftlicher Übertragung ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2003 . Seite: 615
A. Vorbemerkungen Nach R 157 Abs. 4 S. 2 EStR konnten Stpfl. bislang bei größeren Aufwendungen für Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden davon ausgehen, dass sich das Problem des sog. anschaffungsnahen Herstellungsaufwandes für die ersten 3 Jahre nach der Anschaffung des Gebäudes i.d.R. nicht stellt, wenn die Instandsetzungsaufwendungen ...

Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 669
A. Vorbemerkung Das 2. Dienstleistungs-ArbeitsmarktG hat zu einer Fülle von steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses geführt , die im Wesentlichen im neu eingefügten § 35 a EStG geregelt sind. § 35 a EStG (1) ⊃1;Für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, die in einem inländischen ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 752
Auch ein nicht geschäftsfähiger Rechnungsaussteller schuldet bis zur Rechnungsberichtigung die zu Unrecht ausgewiesene Umsatzsteuer (Änderung der Rechtsprechung). BFH-Urteil v. 30.1.2003 - V R 98/01, BStBl II 2003, 498 I. Vorbemerkung Wer in einer Rechnung einen Steuerbetrag gesondert ausweist, obwohl er zum gesonderten Ausweis der Steuer nicht berechtigt ist, schuldet den ausgewiese ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2003 . Seite: 755
Sprechen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die Anteile an einer ausländischen Basisgesellschaft treuhänderisch für Dritte gehalten werden, kann das FA gem. § 160 Abs. 1 S. 1 AO deren Benennung verlangen. BFH-Urt. v. 1.4.2003 - I R 28/02, DStR 2003, 1241 I. Vorbemerkung Gem. § 160 Abs. 1 S. 1 AO sind BA regelmäßig nicht zu berücksichtigen, wenn der Stpfl. dem Ver ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2003 . Seite: 759
Ist der Verwaltungsakt, mit dem der Beginn einer Ap festgesetzt wurde, rechtswidrig und hat der Stpfl. ihn oder die Prüfungsanordnung angefochten, so beinhaltet ein Antrag auf AdV der Prüfungsanordnung nicht auch einen Antrag auf Verschiebung des Beginns der Prüfung i.S.d. § 197 Abs. 2 AO. Der Lauf der Festsetzungsfrist wird in eine ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 747
1. Hat sich im Rahmen einer gemischten Schenkung der Beschenkte zur Zahlung einer lebenslangen Rente verpflichtet, ist bei der Bestimmung des Verkehrswertes dieser Verpflichtung die durchschnittliche Lebenserwartung des Berechtigten aus der jeweils letzten Sterbetafel des Statistischen Bundesamtes zu entnehmen, deren Erhebungszeitraum dem Stichta ...

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