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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2005 . Seite: 521
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Auslegung eines Vorläufigkeitsvermerks bei beschränktem Abzug von Vorsorgeaufwendungen Mit der Rechtsbehelfsempfehlung 14/2004 wurde über die Merkwürdigkeiten bei der Auslegung von Vorläufigkeitsvermerken berichtet. Es ging um eine Vfg. der OFD Chemnitz v. 22.7.2004 zur Korrektur von ESt-Bescheiden in den Fällen, in denen bei zusammenveranlagten Ehegatten die Kürzung des Vorwegabzugs auch um den Arbeitslohn des Ehegatten vorzunehmen ist, obwohl bei ihm die Voraussetzungen des § 10 ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2005 . Seite: 351
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Die Abzugsfähigkeit der Rentenversicherungsbeiträge auf dem Prüfstand der Gerichte Das Nds.FG wird in absehbarer Zeit zu entscheiden haben, ob Rentenversicherungsbeiträge als vorweggenommene WK bei den sonstigen Einkünften nach § 22 Nr. 1 EStG zu berücksichtigen sind. Deshalb wurde vom Kläger eine Sprungklage gem. § 45 FGO gegen die Ablehnung des Antrags auf Lohnsteuerermäßigung 2005, in dem der Abzug der Rentenversicherungsbeiträge als WK vom FA versagt wurde, erhoben. Der 1973 g ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2005 . Seite: 354
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Höhe des aktuellen Kindergeldes verfassungswidrig? Bei Kindergeldstreitigkeiten hatten sich die FG bisher selten mit der Höhe des Kindergelds zu befassen. Nach § 31 EStG ist ein Einkommensbetrag i.H.d. Existenzminimums des Kindes durch den Freibetrag nach § 32 Abs. 6 EStG oder durch Kindergeld freizustellen , sog. Optionsmodell. Soweit das Kindergeld zur Freistellung des Existenzminimums nicht erforderlich ist, wird es als Sozialleistung gezahlt. Hinweis Durch das 2. FamFördG v. 16 ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2004 . Seite: 389
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Besteuerung von Spekulationsgewinnen Alles klar? Das BVerfG hat mit Urt. v. 9.3.2004 entschieden, dass eine Besteuerung der Spekulationsgewinne für Wertpapiere für die Kalenderjahre 1997 und 1998 mit der Verfassung nicht im Einklang zu bringen ist und die Vorschriften nichtig sind. Dies führt dazu, dass Spekulationsgewinne im Kalenderjahr 1997 und 1998 nicht der Besteuerung zu unterwerfen sind, wenn derartige Veranlagungen zur Einkommensteuer noch änderbar sind. Die Frage ist, wa ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 770
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Beim BFH ist die Frage anhängig, ob gewillkürtes Betriebsvermögen bei der Einnahmen-Überschussrechnung gebildet werden darf Das FG Sachsen-Anhalt hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Bildung von gewillkürtem BV bei der EÜR gem. § 4 Abs. 3 EStG zulässig ist. Dem lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Ein zu unstreitig 10 % für betriebliche Zwecke genutzter PKW wurde im Anlageverzeichnis einer Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG geführt. Damit war die formale Voraussetzu ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 565
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Die Abzugsfähigkeit der Kinderbetreuungskosten auf dem Prüfstand der Gerichte In dieser Rechtsbehelfsempfehlung wurde auf grundsätzliche Verfahren zur Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten verwiesen. Das Nieders. FG hat mit Urteil vom 10.4.2003 die Klage abgewiesen, allerdings im Hinblick auf die Entscheidungen des BVerfG vom 4.12.2002 die Revision zugelassen . In den ersten Kommentierungen der Entscheidung des BVerfG vom 4.12.2002 wird grundsätzlich nicht ausges ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 566
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Ist der Pauschbetrag für Körperbehinderte gem. § 33 b EStG verfassungswidrig? Der Pauschbetrag für Körperbehinderte gem. § 33 b EStG wurde seit 1975 durch den Gesetzgeber nicht mehr der Geldentwertung angepasst. Für das Streitjahr 1992 hatte das BVerfG ohne Begründung eine entsprechende Verfassungsbeschwerde mit Beschluss vom 10.8.1998 zurückgewiesen . Da aber durch weiteren Zeitablauf, auf den sich auch damals der III. Senat des BFH berufen hatte, eine Veränderung dieser Pauschbe ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 568
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Verstößt die Nichtberücksichtigung ausländischer Verluste gegen Gemeinschaftsrecht? In der Vergangenheit war es selbstverständlich, dass § 2 a EStG den Ausschluss von Auslandsverlusten bestimmte. Die Rspr. des BFH hat dies jüngst bestätigt . Allerdings hat nun der BFH in seinem Beschluss vom 13.11.2002 unter europarechtlichen Gesichtspunkten Bedenken gegen den Ausschluss von Auslandsverlusten im Rahmen des § 2 a EStG, alternativ zu § 2 b EStG (negativer Progressionsvorbehalt) an ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 569
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Freigrenze gem. § 23 Abs. 3 S. 6 EStG bei Verlustrücktrag beachten Das FG Rheinland-Pfalz hat sich in seinem Urteil vom 12.11.2002 mit der Frage befasst, ob der verbleibende Gewinn steuerfrei zu belassen ist, wenn ein Verlustrücktrag nach § 23 Abs. 3 S. 9 EStG zum Unterschreiten der Freigrenze des § 23 Abs. 3 S. 6 EStG führt. In seiner Entscheidung ist das Finanzgericht zu dem Schluss gekommen, dass ein etwaiger Verlustrücktrag betragsmäßig begrenzt werden darf, so dass im Verl ...
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