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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 289
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Vorsteuerbeträge bei Errichtung einer Photovoltaikanlage Der Betrieb einer Photovoltaikanlage begründet eine unternehmerische Tätigkeit gem. § 2 Abs. 1 UStG, da diese langfristig auf Einnahmeerzielung ausgerichtet ist. Strittig bleibt für die Praxis, inwieweit die Vorsteuerbeträge bei dem Betrieb einer Photovoltaikanlage, insb. Errichtung, abzugsfähig sind. Vor dem BFH sind zahlreiche Revisionsverfahren anhängig, so dass eine grds. Kl ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 291
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Vorsteuerbeträge bei Errichtung einer Photovoltaikanlage Der Einspruch richtet sich gegen die Nichtberücksichtigung von Vorsteuer-beträgen aus erhaltenen Lieferungen und Leistungen für die Photovoltaik-anlage. Vor dem BFH sind mehrere Revisionen anhängig, die sich mit der Frage beschäftigen, inwieweit Vorsteuerbeträge dem Unternehmen "Photovoltaikanlage" zugeordnet werden können. Da auch in dem hier ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 292
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Welche Unterkunftskosten am Beschäftigungsort sind bei der doppelten Haushaltsführung zu berücksichtigen? Der BFH hat aufgrund einer Nichtzulassungsbeschwerde die Rev. zugelassen bei einem Sachverhalt der doppelten Haushaltsführung, in dem es um die Angemessenheit der Kosten für die Wohnung am Beschäftigungsort geht. Ausgangsbasis ist eine ablehnende Entscheidung des FG Nürnberg. Der Kl. hatte von vornherein eine wesentlich größere ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 294
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Welche Unterkunftskosten am Beschäftigungsort sind bei der doppelten Haushaltsführung zu berücksichtigen? Der Einspruch richtet sich gegen die Kürzung/Nichtberücksichtigung der Kosten für die notwendige Miete am Beschäftigungsort. Zu Unrecht hat das FA eine Kürzung vorgenommen. Beim BFH ist eine Revision anhängig, ob derartige Kosten i.R.d. doppelten Haushaltsführung abzugsfähig sind (VI R 2/11). De ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 296
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Anwendung der Splittingtabelle i.S.d. § 26 b EStG bei einer verwitweten Person mit minderjährigen Kindern? Der 1. Senat des BVerfG hat eine Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft zu Ehegatten gefordert. Die Entscheidung erging zur Erbschaft- und Schenkungsteuer, dürfte aber auch Auswirkungen auf das ESt-Recht und damit auf den Splittingtarif haben. Zu dieser Rechtsfrage ist bereits ein BFH-Verfahren anhängig. Der 2. S ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 298
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Anwendung der Splittingtabelle i.S.d. § 26 b EStG bei einer verwit-weten Person mit minderjährigen Kindern? Mit diesem Einspruch wird die Besteuerung nach der Grundtabelle gerügt. Der/dem Steuerpflichtigen sind Kinder i.S.d. § 32 EStG zuzurechnen. Die Besteuerung der sog. Halbfamilie ist vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Gleichstellung von Ehegatten mit eingetragenen Lebenspartnerschaften i ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 139
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Verfassungsbeschwerde zur inhaltlichen Bestimmung des Vorläufigkeitsvermerkes und der Voraussetzungen für den Erlass einer Teileinspruchsentscheidung. Mit Urt. v. 30.9.2010 hat der BFH entschieden, dass der Vorläufigkeitsvermerk i.S.d. § 165 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 AO inhaltlich nach Grund und Umfang hinreichend bestimmt sei. Nach Auffassung des BFH beschränkt sich der Vorläufigkeitsvermerk nicht nur auf die zum Zeitpunkt der vorläufigen F ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 141
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Verfassungsbeschwerde zur inhaltlichen Bestimmung des Vorläufigkeitsvermerkes und der Voraussetzungen für den Erlass einer Teileinspruchsentscheidung. Gegen die zur inhaltlichen Bestimmung des Vorläufigkeitsvermerks und zur Teileinspruchsentscheidung ergangene Entscheidung des III. Senats des BFH (BFH-Urt. v. 30.9.2010 - III R 39/08, BFH/NV 2011, 91) wurde beim BFH Anhörungsrüge erhoben (Az: III S 4 ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 143
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Ermittlung der Zinsen i.S.d. § 233 a AO bei Auflösung des Investitionsabzugsbetrags Werden geplante Investitionen i.R.d. § 7 g EStG nicht bis zum Ende des dritten auf das Wj des Abzugs folgenden Wj getätigt, so ist der Investitionsabzugsbetrag gem. § 7 g Abs. 3 EStG rückgängig zu machen. § 7 g Abs. 4 EStG beinhaltet die Korrektur des Investitionsabzugsbetrags, wenn das WG nicht bis zum Ende des dem Wj der Anschaffung oder Herstellung ...
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