Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2003 . Seite: 615
A. Vorbemerkungen Nach R 157 Abs. 4 S. 2 EStR konnten Stpfl. bislang bei größeren Aufwendungen für Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden davon ausgehen, dass sich das Problem des sog. anschaffungsnahen Herstellungsaufwandes für die ersten 3 Jahre nach der Anschaffung des Gebäudes i.d.R. nicht stellt, wenn die Instandsetzungsaufwendungen i ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 643
A. Vorbemerkungen Vermeidung durch UmsatzverlagerungVermeidung durch Umsatzverlagerung Die Grunderwerbsteuer (GrESt) knüpft prinzipiell an Grundstücksumsätze an. Seit jeher wird deshalb versucht, durch Verlagerung des Umsatzes auf eine gesellschaftsrechtliche Ebene die GrESt ...

Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 669
A. Vorbemerkung Das 2. Dienstleistungs-ArbeitsmarktG hat zu einer Fülle von steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses geführt , die im Wesentlichen im neu eingefügten § 35 a EStG geregelt sind. § 35 a EStG (1) ⊃1;Für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, die in einem inländischen Haushal ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 683
Beschlüsse des Großen Senates vom 12.5.2003; GrS 1/00 und GrS 2/00  I. Zur Erinnerung Die Diskussion um die dogmatische Einordnung des Sonderrechtsinstitutes der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen und seine Voraussetzungen ist trotz der Beschlüsse des Großen Senates vom 5.7.1990  nie zur Ruhe gekommen. Der Groß ...

Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 699
Nach Ablauf des Berichtigungszeitraumes in § 15 a UStG ist eine Entnahme des Investitionsgutes aus dem Unternehmensvermögen in das Privatvermögen umsatzsteuerfrei möglich. I. Zur Erinnerung Im AktStR 2003, 457 hatten wir über ein EuGH-Urteil zum Vorsteuerabzug bei privater Mitbenutzung eines dem Unternehmen zugeordneten Gebäudes berichtet . ...

Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 702
1. Die Gesamtausstattung von Bezügen eines Ges.-GF sind im Hinblick auf die Angemessenheit grundsätzlich im Zeitpunkt der Gehaltsvereinbarung zu beurteilen.  2. Steht im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ein sprunghafter Gewinnanstieg im Raum, kann es bei der Vereinbarung einer gewinnabhängigen Vergütung geboten sein, diese auf einen bestimmten Höchstbetrag zu begrenzen.  3. Die Höhe der angemessenen Bez ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 707
Die Finanzverwaltung gewährt Aussetzung der Vollziehung in Rechtsbehelfsverfahren zur Besteuerung privater Veräußerungsgewinne aus Wertpapiergeschäften. BMF-Schr. v. 8.8.2003 - IV D 2 - S 0338 - 53/03, BStBl I 2003, 402 I. Zur Erinnerung Im AktStR 3/2003 hatten wir über einen AdV-Beschluss des BFH vom 11.6.2003 berichtet . In einem AdV-Verfahren über die Besteuerung privater ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2003 . Seite: 709
Ist im Gesellschaftsvertrag einer GbR die Führung der Geschäfte einem Gesellschafter allein übertragen, dann beherrscht dieser Gesellschafter die Gesellschaft i.S.d. Rechtsprechungsgrundsätze zur Betriebsaufspaltung auch dann, wenn die Gesellschafter-beschlüsse nach dem Gesellschaftsvertrag einstimmig zu fasse ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 713
Das Kleinunternehmerförderungsgesetz ist in erheblich eingeschränktem Umfang verabschiedet worden. Kleinunternehmerförderungsgesetz v. 31.7.2003, BGBl I 2003, 1550 I. Zur Erinnerung In AktStR 2/2003 hatten wir im Rahmen eines Beitrages über die geplante Steuergesetzgebung auch über das Kleinunternehmerförderungsgesetz berichtet. Mit diesem Gesetz sollte eine vereinfachte Gewinnermittlungsmöglichkeit für Existenzgründer und Kleinunternehmer geschaffe ...