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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 1999 . Seite: 471
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Voraussetzung für die erstmalige Festsetzung des verbleibenden Verlustabzugs Der BFH hat in einem Urteil v. 9.12.1998 (BFH DStR 1999, 666) zum Wechselspiel zwischen ESt-Bescheid und Bescheid über die gesonderte Feststellung des verbleibenden Verlustabzugs Stellung genommen: Gemäß § 10 d Abs. 3 S. 4 EStG sind Feststellungsbescheide zu erlassen, aufzuheben oder zu ändern, wenn sich der bei der Ermittlung des Gesamtbetrages der Einkünfte nicht ausgeglichene Verlust und/oder der in Anspru ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 1999 . Seite: 478
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Kinderbetreuungskosten Aus dem Beschluß des BVerfG vom 29.5.1990 (BStBl II 1990, 653) ergeben sich weitere Konsequenzen für die steuerrechtliche und verfassungsrechtliche Beurteilung der jetzigen Kinderbetreuungskosten. Der Gesetzgeber hatte im JStG 1997 die Anrechnung einer zumutbaren Belastung i.S.v. § 33 EStG weiter bestimmt. Im Beschluß vom 10.11.1998 (HFR 1999, 213) hat das BVerfG darauf hingewiesen, daß diese anzurechnende zumutbare Belastung nicht zu berücksichtigen sei. Dies ...
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Karl Friedrich Wendt, Ministerialdirigent a.D., Hannover
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Jahrgang: 1999 . Seite: 209
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A. Vorbemerkung Wird ein Gebäude errichtet, das nicht nur fremdvermietet, sondern auch eigengenutzt wird, und wird es zum Teil mit Fremdkapital finanziert, stellt sich die Frage, in welchem Umfang die für das Darlehen gezahlten Zinsen als WK bei den Einkünften aus VuV abgezogen werden können. Diese Frage ...
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Dipl.-Jur. Dr. Ernst-August Ehlers, Ltd. Regierungsdirektor a.D., Rechtsanwalt/Steuerberater, Hamburg
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Jahrgang: 1999 . Seite: 215
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A. Vorbemerkungen I. Regelungsinhalt des § 15 a EStG nach höchstrichterlicher Rechtsprechung Nach § 15 a Abs. 1 EStG dürfen einem Kommanditisten zuzurechnende Verluste weder mit positiven Einkünften aus anderen Gewerbebetrieben noch mit anderen Eink ...
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Karl Friedrich Wendt, Ministerialdirigent a.D., Hannover
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Jahrgang: 1999 . Seite: 225
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A. Vorbemerkung Eine Betriebsaufspaltung wird angenommen, wenn ein bestimmter enger wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen einem Besitzunternehmen und einem Betriebsunternehmen besteht. Ein solcher Zusammenhang ist gegeben, wenn beide Unternehmen sachlich und personell verflochten sind. sachliche Verflechtungsachliche Verflechtung Eine sachliche ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 1999 . Seite: 255
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A. Vorbemerkungen Einschaltung von PersGEinschaltung von PersG Aufgrund des Beschlusses des GrS des BFH (BStBl II 1995, 617) können Grundstücksverkäufe einer GbR / Gemeinschaft einem Gesellschafter / Gemeinschafter, der auch eigene Grundstücke veräußert, in der Weise zugerechnet werden, daß unter Einbeziehung der Veräußerung der Gesellschaft ein gewerblicher Grundstückshandel des Gesellschafters entsteht. Wir hatten im AktStR 1996 hierüber ausführl ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 1999 . Seite: 293
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I. Zur Erinnerung Im AktStR haben wir mehrfach über die Voraussetzungen der personellen Verflechtung bei einer Betriebsaufspaltung berichtet. II. Bestätigung durch BFH v. 21.1.1999 - IV R 96/96, DStR 1999, 622 1. Durchbrechung des geschäftlichen Betätigungswillens EinstimmigkeitEinstimmigkeit Der IV. Senat hält daran fest, daß die Voraussetzungen für eine personelle Verflechtung nicht vorliegen, wenn ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 1999 . Seite: 299
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Vorlagebeschluß zur Verfassungswidrigkeit der Tarifspreizung BFH v. 24.2.1999 - X R 171/96, DStR 1999, 752 Der X. Senat des BFH hat beim BVerfG eine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit des § 32 c EStG eingeholt. Er hält die Regelung über die Tarifspreizung aus drei Gründen für verfassungswidrig (Verstoß gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG): 1. Die Begünstigung der gewe ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 1999 . Seite: 301
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Aufwendungen eines Stpfl. für die Vorbereitung seines Sohnes auf die Meisterprüfung sind auch dann nicht als BA abzugsfähig, wenn der Sohn nach erfolgreichem Abschluß der Ausbildung den Betrieb des Stpfl. übernehmen soll. Nds. FG v. 2.12.1998 - XII 542/96, EFG 1999, 422 Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kl. betrieb ein Uhrmacher- und Optikermeisterfachgeschäft. Betriebsnachfolger sollte sein Sohn we ...
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