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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover|Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2004 . Seite: 307
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Einlagen zum Ausgleich eines negativen Kapitalkontos, insb. die Behandlung von vorgezogenen Einlagen und Einlageminderungen und die Abgabe einer Verlustübernahmeerklärung zu Gunsten der Gesellschaft I. Zur Erinnerung Im AktStR 2004, 15 ff. hatten wir über die durch die Rspr. des VIII. Senats des BFH eröffnete Möglichkei ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2004 . Seite: 313
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Vorlagebeschluss des IX. Senats an das BVerfG zur Verfassungswidrigkeit der Verlängerung der Spekulationsfrist BFH-Beschl. v. 16.12.2003 - IX R 46/02, BFH/NV 2004, 412; Az. des BVerfG - 2 BvL 2/04 I. Zur Erinnerung Wir hatten im AktStR 2001, 11, ausführlich über das BMF-Schr. zur Besteuerung privater Grund ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2004 . Seite: 320
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Die Besteuerung von privaten Spekulationsgeschäften bei Wertpapieren in den VZ 1997 und 1998 ist verfassungswidrig. BVerfG-Urt. v. 9.3.2004 - 2 BvL 17/02, DB 2004, 628 I. Zur Erinnerung Wir hatten im AktStR 2002, 288 über den Vorlagebeschluss des BFH vom 19.3.2002 berichtet, der die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Wertpapierveräußerungsgeschäften zum Gegensta ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2004 . Seite: 349
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1. Die für die Bildung einer Rücklage für Ersatzbeschaffung erforderliche Funktionsgleichheit des Ersatzwirtschaftsgutes ist grundsätzlich nur erfüllt, wenn das neue Wirtschaftsgut in demselben Betrieb hergestellt oder angeschafft wird, dem das entzogene Wirtschaftsgut diente. 2. Ausnahmsweise ist die Übertragung stiller Reserven auf Wirtschaftsgüter eines anderen Betriebes des Stpfl. nach ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2004 . Seite: 352
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Einkommensteuerrechtliche Behandlung von ETW für "betreutes Wohnen", Pflegezimmer und Pflegeheime BFH-Urt. v. 30.9.2003 - IX R 9/03, BStBl II 2004, 225 (Fall I) BFH-Urt. v. 30.9.2003 - IX R 7/03, BStBl II 2004, 223 (Fall II) BFH-Urt. v. 30.9.2003 - IX R 2/00, BStBl II 2004, 221 (Fall III) I. Sachverhalte a) Fall I Die Kl. hatten im Fall I in 1995 ei ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2004 . Seite: 357
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Es ist ernstlich zweifelhaft, ob einem Stpfl., der ohne Gewinnerzielungsabsicht Wohnungen erwirbt und veräußert, um ein anderes Objekt weiterhin ohne Zahlung einer Zweckentfremdungsabgabe als Büroraum vermieten zu können, der Abzug eines Verlustes aus der Veräußerung der Wohnungen als WK bei den Einkünften aus der Vermietung des zweckentfremdeten Objekts versagt werden kann. BFH-Beschl. v. 20.1.2004 - IV B 203/03, BFH/NV 2004, 426 I. Sachverha ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2004 . Seite: 360
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Der I. Senat hält an seiner Auffassung fest, dass der Erbe einen vom Erblasser nicht ausgenutzten Verlustabzug gem. § 10 d EStG bei seiner eigenen Veranlagung zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer geltend machen kann (Senats-Urt. v. 16.5.2001 - I R 76/99, BStBl II 2002, 487). Er stimmt der Divergenzanfrage des XI. Senats deshalb nicht zu. BFH-Beschl. v. 22.10.2003 - I ER - S - 1/03 (XI R 54/99), BFH/NV 2004, 268 I. Sachverhalt Der Beschluss bet ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2004 . Seite: 362
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Bei der Prüfung, ob ein volljähriges Kind wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außer Stande ist, sich selbst zu unterhalten, ist auf den Kalendermonat abzustellen. BFH-Urt. v. 4.11.2003 - VIII R 43/02, BFH/NV 2004, 405 I. Sachverhalt Die Klin. bezog Kindergeld für ihre 1964 geborene Tochter T. T ist zu 60 v.H. behindert und tagsüber in einer Behinderten-Werkstatt beschäft ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2004 . Seite: 364
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Vfg. der OFD Hannover v. 9.1.2004 - S 2372 - 139 - StH 211 I. Vorbemerkung Gem. § 40 a Abs. 6 EStG ist für die Erhebung der einheitlichen Pauschsteuer bei einem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis i.S.v. § 40 a Abs. 2 EStG die Bundesknappschaft/Verwaltungsstelle Cottbus zuständig. In einer Vfg. v. 9.1.2004 nimmt die OFD Hannover zu den sich hieraus ergebenden Zweifelsfragen Stellung. II. OFD ...
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