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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2004 . Seite: 580
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Gemischte Aufwendungen In unserer Rechtsbehelfsempfehlung 5/2003 im AktStR 2003 haben wir über die Abzugsfähigkeit von gemischten Aufwendungen berichtet. Im Urteil vom 19.2.2004 hat der BFH hinsichtlich der Abzugsfähigkeit von Aufwendungen eines privat angeschafften und sowohl privat als auch beruflich genutzten PCs entschieden . Nicht so sehr bezüglich des Ergebnisses, sondern vielmehr aufgrund der Begründung erfüllt dieses BFH-Urteil nicht die erhofften Erwartungen. Der VI. Sen ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2004 . Seite: 584
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Sind negative Sonderausgaben rückwirkende Ereignisse? Die FinVerw sieht es als ein rückwirkendes Ereignis an, wenn eine in der Vergangenheit als Sonderausgabe abgesetzte Kirchensteuer zu Recht bezahlt wurde und es in einem späteren Jahr aufgrund der Steuerfestsetzung zu einer Kirchensteuererstattung kommt . Diese Rechtsauffassung der FinVerw ist in der Rechtsprechung und der Literatur heftig umstritten. Gleichwohl wird sie inzwischen von der FinVerw flächendeckend angewendet. Zu ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2004 . Seite: 586
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Altersbeschränkung beim Freibetrag für Kinderbetreuungskosten Mit Beschluss vom 10.11.1998 hat das BVerfG entschieden, dass § 33 c Abs. 1 bis 4 EStG i.d.F.d. Steuerbereinigungsgesetzes 1985 vom 14.12.1984 verfassungswidrig ist, da dieser die in ehelicher Gemeinschaft lebenden, unbeschränkt steuerpflichtigen Eltern vom Abzug der Kinderbetreuungskosten wegen Erwerbstätigkeit ausschließt. Der Gesetzgeber hat daraufhin mit § 32 Abs. 6 EStG i.d.F.d. Gesetzes zur Familienförderung vo ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2004 . Seite: 586
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Altersbeschränkung beim Freibetrag für Kinderbetreuungskosten Mit Beschluss vom 10.11.1998 hat das BVerfG entschieden, dass § 33 c Abs. 1 bis 4 EStG i.d.F.d. Steuerbereinigungsgesetzes 1985 vom 14.12.1984 verfassungswidrig ist, da dieser die in ehelicher Gemeinschaft lebenden, unbeschränkt steuerpflichtigen Eltern vom Abzug der Kinderbetreuungskosten wegen Erwerbstätigkeit ausschließt. Der Gesetzgeber hat daraufhin mit § 32 Abs. 6 EStG i.d.F.d. Gesetzes zur Familienförderung vo ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2004 . Seite: 183
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A. Vorbemerkung I. Handelsrechtliches Kapitalersatzrecht Da eine KapG nur mit ihrem Vermögen haftet, das nach außen hin durch das im HR eingetragene Stammkapital vom Mindestumfang her festgelegt ist, darf das zur Erhaltung des Stammkapitals erforderliche Vermögen nicht an die Gesellschafter ausgezahlt werden, § 30 Abs. 1 GmbHG, sog. Kapitalerhaltungspostulat. § 30 Abs. 1 GmbHG "Da ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2004 . Seite: 201
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A. Vorbemerkungen I. Stille Gesellschaft InnengesellschaftInnengesellschaft Beteiligt sich jemand am Handelsgewerbe, das ein anderer betreibt, mit einer Vermögenseinlage, kommt eine stille Gesellschaft zu Stande, § 230 HGB. Bei der stillen Gesellschaft handelt es sich um eine reine Innengesellschaft; Gewerbetreibender und damit Subjekt der Gewinnerzielung ist nicht der Stille, sondern nur der Inhaber des Handelsgeschäft ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2004 . Seite: 223
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A. Vorbemerkung Gegenstand der RechnungsrichtlinieGegenstand der Rechnungsrichtlinie Im Rahmen der sog. "Rechnungsrichtlinie" der EU waren die nationalen Gesetzgeber aufgerufen, die umsatzsteuerrechtlichen Vorschriften über die Erteilung von Rechnungen spätestens zum 1.1.2004 zu überarbeiten. Ziel der Rechnungsrichtlinie war es, die obligatorischen Angaben in einer Rechnung für Zwecke des Umsatzsteuerrec ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2004 . Seite: 247
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A. Vorbemerkungen Ein gewerblicher Grundstückshandel setzt entsprechend den allgemeinen Voraussetzungen des § 15 Abs. 2 EStG voraus eine - selbständige und TatbestandsmerkmaleTatbestandsmerkmale - nachhaltige - Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr - mit Gewinnerzi ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2004 . Seite: 271
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A. Vorbemerkungen Grundstücksübertragung gegen VersorgungsleistungenGrundstücksübertragung gegen Versorgungsleistungen I. Grundstücksübertragungen gegen Versorgungsleistungen Die Übertragung von Vermögen (insb. von Grundstücken) im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge kann auf unterschiedliche Art und Weise erfolgen. Entscheidend ist der von ...
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