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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover|Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
Jahrgang: 2005 . Seite: 357
A. Vorbemerkungen I. Grundprinzipien des AltEinkG Wir hatten in AktStR 2004  das am 1.1.2005 in Kraft getretene AltEinkG vorgestellt. Das auf Grund der Entscheidung des BVerfG v. 6.3.2002  neu geschaffene System der Besteuerung von Vorsorgeaufwendungen und Altersbezügen ist durch nachfolgende Grundprinzipien geprägt: beg ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2005 . Seite: 395
A. Vorbemerkungen I. Wesen der Betriebsaufspaltung personelle und sachliche Verflechtungpersonelle und sachliche Verflechtung Eine Betriebsaufspaltung wird vornehmlich dadurch geprägt, dass ungeachtet der rechtlichen Selbstständigkeit von Besitz- und Betriebsun ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2005 . Seite: 445
Bemessungsgrundlage für die Nutzungsbewertung eines Betriebs-Kfz zu privaten Fahrten nach der sog. 1%-Regelung ist der inländische Bruttolistenpreis einschließlich Aufpreis für ein werkseitig eingebautes Satellitennavigationsgerät. BFH-Urt. v. 16.2.2005 - VI R 37/04, BFH/NV 2005, 1410 I. Zur Erinnerung In AktStR 2005, 1 ff. hatten wir - i.R.e. Besprechung d ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2005 . Seite: 449
Aufgrund der BFH-Entscheidung vom 10.2.2005 ist der Vorsteuerabzug aus Bewirtungsaufwendungen grundsätzlich in vollem Umfang zu gewähren. BMF-Schr. v. 23.6.2005 - IV A 5 - S 7303a - 18/05, DB 2005, 1420  I. Zur Erinnerung In AktStR 2/2005, 317, hatten wir über eine aktuelle BFH-Entscheidung berichtet, wonach betrieblich veranlasste Bewirtungskosten unter den allgemeinen Voraussetzungen des § 15 UStG zum voll ...

Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2005 . Seite: 460
Langjährige Verluste eines selbstständig tätigen Rechtsanwalts, dessen Einnahmen ohne plausible Gründe auf niedrigstem Niveau stagnieren und der seinen Lebensunterhalt aus erheblichen anderweitigen Einkünften bestreitet, sprechen regelmäßig dafür, dass er seine Tätigkeit nur aus persönlichen Gründen fortführt  BFH-Urt. vom 14.12.2004 - XI R 6/02, BStBl II 2005, 392 I. Zur Erinnerung Wir hatten in AktStR 2005  die neuere Rsp ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2005 . Seite: 465
1. Die Festsetzung des GewSt-Messbetrages führt nicht zur verfassungswidrigen Überbesteuerung. BFH-Beschl. v. 15.3.2005 - IV B 91/04, BFH/NV 2005, 1199 2. Unterbleibt eine materiell-rechtlich gebotene Kü ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2005 . Seite: 479
Die Einbeziehung von Sozialversicherungsbeiträgen des Kindes in den sog. Jahresgrenzbetrag des § 32 Abs. 4 EStG verstößt gegen den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG). BVerfG, Beschl. v. 11.1.2005 - 2 BvR 167/02, BFH/NV Beilage 2005, 260 I. Zur Erinnerung In AktStR 2001, 119, hatten wir über eine Entscheidung des VI. BFH-Senats ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2005 . Seite: 491
1. Tätigt eine KapG ohne angemessenes Entgelt verlustträchtige Geschäfte, die im privaten Interesse ihrer Gesellschafter liegen, so kann dies zu einer vGA führen. Ob eine KapG ein Verlustgeschäft im eigenen Gewinninteresse oder im Interesse der Gesellschafter durchgeführt hat, ist nach denjenigen Kriterien zu prüfen, die zur Abgrenzung zwischen Einkunftserzielung und "Liebhaberei" entwickelt worden sind  . 2. Erwirbt und unterhält eine GmbH ein EFH und vermie ...

Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
Jahrgang: 2005 . Seite: 495
1. Die Absenkung der Wesentlichkeitsgrenze von 25 v.H. auf 10 v.H. in § 17 Abs. 1 S. 4 EStG und die damit verbundene Erfassung von in der Vergangenheit gebildeten stillen Reserven ist jedenfalls dann verfassungsgemäß, wenn die Veräußerung erst nach dem Gesetzesbeschluss im Bundestag am 4.3.1999 vorgenommen w ...

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