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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 145
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Ermittlung der Zinsen i.S.d. § 233 a AO bei Auflösung des Investitionsabzugsbetrags Einspruch gegen den Zinsbescheid zur ESt, alternativ KSt oder GewSt Der Einspruch richtet sich gegen die Verzinsung des rückgängig gemachten Investitionsabzugsbetrags, der gem. § 7 g Abs. 3 EStG aufgelöst wurde. Die steuerliche Auswirkung ist nun in der festgesetzten Steuer enthalten. Auch wenn § 7 g Abs. 3 EStG als ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 146
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Absenkung der Altersgrenze für die Berücksichtigung von Kindern beim Familienleistungsausgleich weiterhin offen Der III. Senat des BFH hat die Absenkung der Altersgrenze von Kindern zur Berücksichtigung beim Kindergeld bzw. beim Kinderfreibetrag durch das Steueränderungsgesetz 2007 (§ 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 EStG) als mit dem Grundgesetz für vereinbar erklärt. Gegen diese Entscheidung wurde Verfassungsbeschwerde erhoben. Es empfiehlt s ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 147
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Absenkung der Altersgrenze für die Berücksichtigung von Kindern beim Familienleistungsausgleich weiterhin offen Der Einspruch richtet sich gegen die Absenkung der Altersgrenze von Kindern zur Berücksichtigung beim Kindergeld bzw. beim Kinderfreibetrag durch das Steueränderungsgesetz 2007. Insoweit hat der BFH die Vorschrift des § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 EStG als mit dem Grundgesetz für vereinbar erklär ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 124
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Der Einspruch richtet sich gegen die Einstufung der Personengesellschaft als Gewerbebetrieb, weil eine geringfügige gewerbliche Tätigkeit die nicht gewerbliche Tätigkeit "infiziert" hat (siehe BFH-Urt. v. 11.8.1999 - XI R 12/98, BStBl II 2000, 229). Was geringfügig ist, ist weiterhin offen und mehr als umstritten. Einige Finanzgerichte orientieren sich nicht an einem Pr ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 127
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Der Einspruch richtet sich gegen die Hinzurechnung von Miet- und Pachtzinsen gem. § 8 Nr. 1 e GewStG. Die hier berücksichtigten Miet- und Pachtzinsen stehen sachlich mit typischen Betriebsausausgaben in Zusammenhang, die unmittelbar mit dem Charakter der Einnahmen aus der operativen Tatigkeit in Verbindun ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2011 . Seite: 129
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Der Einspruch richtet sich gegen die Bewertung der Geschäftsanteile der GmbH, die übertragen wurden. Das FA hat bei der Bewertung dieser Anteile einen zusätzlichen Wert für die Veränderung der Stimmrechte erfasst, weil das Mehrheitsstimmrecht eines Gesellschafters aufgeho ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2010 . Seite: 589
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Entspricht die vom BVerfG entwickelte "pro futuro"-Rechtsprechung der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten? Dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ist eine Beschwerde vorgelegt worden, die sich mit der Entscheidung des BVerfG zur Krankenversicherung auseinandersetzt. Bei Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer steuerlichen Vorschrift wird dieses verfassungswidrige Gesetz weiter in A ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2010 . Seite: 591
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Entspricht die vom BVerfG entwickelte "pro futuro" - Rechtsprechung der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten? Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist eine Beschwerde (Beschwerde Nr. 2795/10) anhängig, die sich mit der Entscheidung des BVerfG zur Krankenversicherung auseinandersetzt (BVerfG, Beschluss v. 13.2.2008 - 2 BvL 1/06, BVerfGE 120,125). Bei Feststellung d ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2010 . Seite: 592
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Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei einer Klage per E-Mail Vor dem BFH ist eine vom FG zugelassene Revision zur Frage der elektronischen Übermittlung von Dokumenten im finanzgerichtlichen Verfahren anhängig. Der Kläger hatte per E-Mail Klage erhoben, ohne die Formvorschriften der §§ 64, 52a FGO einzuhalten. Eine Klage per E-Mail ist nur dann schriftlich im Sinne der FGO abgefasst, wenn dem Schriftstück eine qualifizierte elektr ...
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