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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2008 . Seite: 346
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Reaktionen auf die Entscheidungen des BVerfG vom 13.2.2008 Für die Beiträge zur Krankenversicherung hat das BVerfG eine realitätsgerechte Abzugsmöglichkeit gefordert, die sich an einer sozialhilfegleichen Kranken- und Pflegeversorgung zu orientieren hat. Leider hat das BVerfG wieder die sog. "pro futuro" Rechtsprechung angewandt und so dem Gesetzgeber Zeit bis zum 1.1.2010 für eine Gesetzesänderung gegeben. Gegen die Entscheidung des BVerfG bestehen ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2008 . Seite: 348
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Reaktionen auf die Entscheidungen des BVerfG vom 13.2.2008 Für die Beiträge zur Krankenversicherung hat das BVerfG eine realitätsgerechte Abzugsmöglichkeit gefordert, die sich an einer sozialhilfegleichen Kranken- und Pflegeversorgung zu orientieren hat. Das BVerfG hat dem Gesetzgeber Zeit bis zum 1.1.2010 für eine Gesetzesänderung gegeben (2 BvL 1/06 = DATEV-Dok. 0586962) Die Entscheidung des BVerfG verletzt die ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2008 . Seite: 1
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A. Vorbemerkung Unternehmer, Freiberufler und Land- und Forstwirte konnten seit dem VZ 1995 im Vorgriff auf künftige Investitionen eine sog. "Ansparrücklage" nach § 7 g Abs. 3 EStG bilden . Ergänzend ermöglichte § 7 g Abs. 7 EStG seit dem 1.1.1997 unter erweiterten - günstigeren - Möglichkeiten die Bildung einer Ansparabschreibung für Existenzgründer. Frei ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2008 . Seite: 31
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A. Vorbemerkung Das BVerfG hatte mit seinem überfälligen Beschl. v. 7.11.2006 vermeintlich klare Vorgaben zur Schaffung eines verfassungsgemäßen ErbSt-Rechts gemacht: Vorgaben des BVerfGVorgaben des BVerfG 1. Stufe: Einheitliche Bewertung aller VG mit dem gemeinen Wert 2. Stufe: Zulässigkeit steuerlicher Verschonungsregelungen zu Lenkungszwecken KabinettsentwurfKabinettsentwurf Im steuerjuri ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2008 . Seite: 65
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Zuzahlungen eines ArbN zur zu Privatnutzung überlassenen und nach der 1%-Regelung besteuerten Dienstwagens BFH-Urt. v. 18.10.2007 - VI R 59/06, BFH/NV 2008, 284 I. Vorbemerkung Seit 1996 ist die private Nutzung eines Dienstwagens für jeden Kalendermonat mit 1% des inländischen Listenpreises im Zeitpunkt der Erstzulassung zzgl. der Kosten für Sonderausstattung einschl. USt anzus ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2008 . Seite: 71
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Bei der Bemessung der verbilligten Überlassung einer Unterkunft, die als Sachbezug dem Arbeitsentgelt hinzuzurechnen ist, sind die amtlichen Werte der Sachbezugsverordnung in ihrer in den Jahren 1995 bis 1997 jeweils gültigen Fassung im Festsetzungsverfahren zwingend anzusetzen. BFH-Urt. v. 23.8.2007 - VI R 74/04, BStBl II 2007, 2189 I. Vorbemerkungen Zum Arbeitslohn gehören neben Gehältern und Löhnen gem. § 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2008 . Seite: 75
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Bei einem beherrschenden Gesellschafter ist der Zinszufluss bereits im Zeitpunkt der Fälligkeit der Forderung anzunehmen, wenn der Anspruch eindeutig, unbestritten und fällig ist und sich gegen eine zahlungsfähige Gesellschaft richtet. BFH-Urt. v. 8.5.2007 - VIII R 13/06, BFH/NV 2007, 2249 I. Vorbemerkung § 11 EStG regelt den Zufluss von Einnahmen für sämtliche Einkunftsarten mit f ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2008 . Seite: 81
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Beruht die Neugründung eines Gewerbebetriebs im Wesentlichen auf den persönlichen Interessen und Neigungen des Stpfl., so sind die entstehenden Verluste nur dann für die Dauer einer betriebsspezifischen Anlaufphase steuerlich zu berücksichtigen, wenn der Stpfl. zu Beginn seiner Tätigkeit ein schlüssiges Betriebskonzept erstellt hat, das ihn zur Annahme eines insgesamt positiven Gesamtergebnisses berec ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2008 . Seite: 90
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Einlagen zum Ausgleich eines negativen Kapitalkontos, die im Jahr der Einlage nicht durch ausgleichsfähige Verluste verbraucht werden, können in späteren Wirtschaftsjahren für die Ausgleichsfähigkeit von Verlusten verbraucht werden. BFH-Urt. v. 26.6.2007- IV R 28/06, BStBl II 2007, 934 I. Vorbemerkungen In AktStR 2004 , 2005 und 2007 hatten wir mehrfach über die BFH-Rspr. zu ve ...
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