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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2003 . Seite: 395
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A. Vorbemerkungen verfassungswidrige Behandlung von Pensionen und Rentenverfassungswidrige Behandlung von Pensionen und Renten Die Besteuerung von Altersbezügen und korrespondierend die steuerliche Behandlung von Vorsorgeaufwendungen ist angesichts der Altersstruktur in der Bundesrepublik Deutschland eines der die gesamte Bevölkerung betreffenden zentralen Them ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2003 . Seite: 417
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A. Vorbemerkungen I. Jüngere Rechtsprechung zum Gestaltungsmissbrauch Der Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten des Rechts hat die Rspr. - insb. des BFH - schon immer beschäftigt. Allein im Zeitraum 1979 bis Mitte 2001 sind dazu insgesamt 280 einschlägige BFH-Entscheidungen ergangen, wobei insbesondere in den letzten Jahren eine steigende Tendenz zu verzeichnen ist . Dabei ist auffallend, dass ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2003 . Seite: 437
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A. Vorbemerkungen I. Zusammenballung von Einkünften Milderung der Progressionswirkung bei außerordentlichen EinkünftenMilderung der Progressionswirkung bei außerordentlichen Einkünften Beim Zusammentreffen von laufend bezogenen Einkünften mit außerordentlichen, nicht regelmäßig anfallende ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2003 . Seite: 503
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1. Immobilienobjekte, die der Gesellschafter einer GbR von dieser im Wege der Realteilung übernimmt und später veräußert, sind als Zählobjekte bei der sog. 3-Objekt-Grenze zu berücksichtigen. (BFH-Urt. v. 19.9.2002 - X R 160/97, BFH/NV 2003, 890) 2. Auf Dauer zu eigenen Wohnzwecken genutzte Grundstücke bleiben Privatvermögen, wenn objektive Beweisanzeichen daf ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2003 . Seite: 528
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Die Besteuerung privater Wertpapierveräußerungsgeschäfte begegnet verfassungsrechtlichen Zweifeln. Im Hinblick darauf ist Aussetzung der Vollziehung zu gewähren. BFH-Urt. v. 11.6.2002 - IX B 16/03, BFH/NV 2003, 1121 I. Zur Erinnerung Im AktStR 2002, 288 hatten wir über ein Verfahren beim BFH berichtet, das die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Wertpapierveräußerung ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2003 . Seite: 534
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Der Begriff "Einkünfte" in § 32 Abs. 4 S. 2 EStG entspricht nicht der Legaldefinition des § 2 Abs. 2 EStG Niedersächsisches FG, Urt. v. 16.4.2003 - 7 K 723/98 Ki, NWB-Eilnachrichten Heft 28/2003 I. Zur Erinnerung Im AktStR 2001, 119 hatten wir über eine BFH-Entscheidung berichtet, mit der der VI. Senat verdeutlicht hatte, dass der Begriff "Einkünfte" in § 32 Abs. 4 S. 2 EStG der Legaldefinition des § 2 Abs. 2 EStG entspr ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 566
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Ist der Pauschbetrag für Körperbehinderte gem. § 33 b EStG verfassungswidrig? Der Pauschbetrag für Körperbehinderte gem. § 33 b EStG wurde seit 1975 durch den Gesetzgeber nicht mehr der Geldentwertung angepasst. Für das Streitjahr 1992 hatte das BVerfG ohne Begründung eine entsprechende Verfassungsbeschwerde mit Beschluss vom 10.8.1998 zurückgewiesen . Da aber durch weiteren Zeitablauf, auf den sich auch damals der III. Senat des BFH berufen hatte, eine Veränderung dieser Pauschbe ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 569
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Freigrenze gem. § 23 Abs. 3 S. 6 EStG bei Verlustrücktrag beachten Das FG Rheinland-Pfalz hat sich in seinem Urteil vom 12.11.2002 mit der Frage befasst, ob der verbleibende Gewinn steuerfrei zu belassen ist, wenn ein Verlustrücktrag nach § 23 Abs. 3 S. 9 EStG zum Unterschreiten der Freigrenze des § 23 Abs. 3 S. 6 EStG führt. In seiner Entscheidung ist das Finanzgericht zu dem Schluss gekommen, dass ein etwaiger Verlustrücktrag betragsmäßig begrenzt werden darf, so dass im Verl ...
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