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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2002 . Seite: 581
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Die Kinderzulage nach § 9 Abs. 5 EigZulG ist auch dann zu gewähren, wenn im ersten Jahr des Förderzeitraumes nur für einzelne Monate vor Beginn der Nutzung der geförderten Wohnung ein Anspruch auf Kinderfreibetrag oder Kindergeld besteht. BFH-Urt. v. 14.5.2002 - IX R 33/00 I. Zur Erinnerung Im AktStR 2002, 261 und 436 hatten wir über die Problematik der Haushaltszugehörig ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2002 . Seite: 415
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BMF-Schreiben zum wirtschaftlichen Eigentum bei Bauten auf fremdem Grund und Boden BMF- Schreiben v. 10.4.2002 - IV C 3 - EZ 1010 - 12/02, BStBl I 2002, 525 I. Zur Erinnerung In AktStR 1/2002 hatten wir über drei Urteile des BFH berichtet, mit denen der X. Senat die Anforderungen an die Begründung wirtschaftlichen Eigentums gegenüber seiner bisherigen Rspr. deutlich gelockert hatte . De ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2002 . Seite: 436
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Die Kinderzulage nach § 9 Abs. 5 EigZulG ist auch dann zu gewähren, wenn das Kind zu Studienzwecken auswärtig untergebracht ist, aber am Studienort keinen eigenen Haushalt führt und regelmäßig in die elterliche Wohnung zurückkehrt. BFH-Urt. v. 23.4.2002 - IX R 52/99, DStR 2002, 1171 I. Zur Erinnerung Im AktStR 2002, 261 hatten wir über eine BFH-Entscheidung berichtet, die sich mit dem Tatbestandsmerkmal der Haushaltszugehörigkeit eines Kindes i ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2002 . Seite: 261
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Die Kinderzulage nach § 9 Abs. 5 EigZulG ist auch dann zu gewähren, wenn die Haushaltszugehörigkeit des Kindes nicht auf Dauer angelegt ist und im Zeitpunkt des Bezuges des Objektes nicht mehr besteht. BFH-Urt. v. 13.9.2001 - IX R 15/99, BFH/NV 2002, 246 I. Zur Erinnerung Neben dem Anspruch auf Kindergeld oder einem Freibetrag für Kinder setzt die Gewährung einer Kinderzulage nach § 9 Abs. 5.2 EigZulG voraus, dass das Kind im Förderzeitraum zu ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2002 . Seite: 131
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"Unentgeltlich" i.S.d. § 4 Satz 2 EigZulG ist nur eine Wohnungsüberlassung, für die keinerlei Entgelt gezahlt wird; eine Gegenleistung gleich welcher Art und Höhe ist förderungsschädlich. BFH-Urt. v. 31.7.2001 - IX R 9/99, BFH/NV 2002, 92 I. Sachverhalt und Entscheidung Die Eheleute (Kl.) erwarben 1996 für 399.000 DM ein Wohnhaus, das vom Bruder der Klin. und dessen Ehefrau genutzt wird. Den Kl. diente das Haus als Zw ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2000 . Seite: 545
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A. Vorbemerkungen quotaler Fördergrundbetragquotaler Fördergrundbetrag Die Herstellung oder Anschaffung eines EFH oder einer ETW wird mit einer Eigenheimzulage von jährlich 5%, max. 5.000 DM gefördert (§ 9 Abs. 2 S. 1 EigZulG). Der Erwerb einer "Altbauwohnung" (also Anschaffung nicht bis zum Ende des zweiten auf das Jahr der Fertigstellung folgenden Jahres) wird gem. § 9 Abs. 2 S. 2 EigZulG ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2000 . Seite: 626
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Jahresprinzip bei Kinderzulage nach § 9 Abs. 5 EigZulG Das FG Berlin hat in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil v. 11.10.1999 entschieden, dass es für die Gewährung der Kinderzulage nach § 9 Abs. 5 EigZulG ausreichend ist, wenn der Anspruchsberechtigte zu irgendeinem Zeitpunkt in dem betreffenden Kj Kindergeld erhält. § 9 Abs. 5 EigZulG macht die Gewährung der Kinderzulage von 1.500 DM p.a. von zwei Voraussetzungen abhängig: Zum einen ist Voraussetzung, dass der Anspruchsbe ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 1999 . Seite: 305
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Die Kinderzulage (§ 9 Abs. 5 EigZulG) ist auch dann zu gewähren, wenn die Eltern eine Wohnung erwerben und das Kind diese Wohnung anschließend allein nutzt. Nds. FG v. 23.12.1998 - XII 495/98, EFG 1999, 323 (Rev. beim BFH, Az.: X R 15/99) Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Kl. hatten mit notariellem Vertrag vom 31.7.1997 eine ETW in O erworben. ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 1999 . Seite: 325
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Unentgeltliche Überlassung von Wohnraum an nahe Angehörige Gemäß § 4 EigZulG wird die unentgeltliche Überlassung einer Wohnung an nahe Angehörige i.S.d. § 15 AO zu Wohnzwecken einer Nutzung zu eigenen Wohnzwecken gleichgestellt. Damit ist dieser Tatbestand eigenheimzulagebegünstigt i.S.d. EigZulG. Für Objekte, bei denen im Falle der Herstellung des Objektes mit dem Bau vor dem 1.1.1996 und im Falle der Anschaffung des Objektes der Abschluß des Kaufvertrages vor dem 1.1.1996 erfolg ...
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