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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 452
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Zum Umfang des Vorsteuerabzugs bei einem häuslichen Arbeitszimmer: 1. Errichtung eines EFH durch Ehegatten als Miteigentümer, bei denen nur ein Ehegatte unternehmerisch tätig ist. 2. Anforderungen an die Rechnung und Umfang des Vorsteuerabzugs. EuGH-Urt. v. 21.4.2005 - Rs. C-25/03, FA Bergisch Gladbach/HE, BFH/NV Beilage 2005, 196 I. Zur Erinnerung In AktStR 2003 hatten wir über den Vorlagebeschluss de ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 460
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Langjährige Verluste eines selbstständig tätigen Rechtsanwalts, dessen Einnahmen ohne plausible Gründe auf niedrigstem Niveau stagnieren und der seinen Lebensunterhalt aus erheblichen anderweitigen Einkünften bestreitet, sprechen regelmäßig dafür, dass er seine Tätigkeit nur aus persönlichen Gründen fortführt BFH-Urt. vom 14.12.2004 - XI R 6/02, BStBl II 2005, 392 I. Zur Erinnerung Wir hatten in AktStR 2005 die neuere Rsp ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 465
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1. Die Festsetzung des GewSt-Messbetrages führt nicht zur verfassungswidrigen Überbesteuerung. BFH-Beschl. v. 15.3.2005 - IV B 91/04, BFH/NV 2005, 1199 2. Unterbleibt eine materiell-rechtlich gebotene Kü ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 474
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Die hälftige Vorsteuer gem. § 15 Abs. 1 b UStG auf den Erwerb eines PKW gehört zu den Anschaffungskosten des Fahrzeugs. BFH-Urt. v.3.3.2005 - III R 72/03, BFH/NV 2005, 1422 I. Zur Erinnerung In AktStR 2004, 540 hatten wir über die Entscheidung des EuGH v. 29.4.2004 berichtet. Der EuGH hatte dort zur Vorsteuerabzugsbeschränkung nach § 15 Abs. 1 b UStG Stell ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 479
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Die Einbeziehung von Sozialversicherungsbeiträgen des Kindes in den sog. Jahresgrenzbetrag des § 32 Abs. 4 EStG verstößt gegen den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG). BVerfG, Beschl. v. 11.1.2005 - 2 BvR 167/02, BFH/NV Beilage 2005, 260 I. Zur Erinnerung In AktStR 2001, 119, hatten wir über eine Entscheidung des VI. BFH-Senats ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 485
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Zur Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG für die Tätigkeit eines ästhetisch-plastischen Chirurgen und bei Schönheitsoperationen. OFD Frankfurt/ Main, Rdvfg. v. 7.4.2005 - S 7170 A - 69 - St I 2.30, DStR 2005, 1101 I. Zur Erinnerung In AktStR 2/2005, 257, hatten wir über eine Reihe von neuen BFH-Entscheidungen zur USt-Befreiung der Heil- und Heilhilfsberufe berichtet. Die vom BFH entschiedenen Fälle betrafen vor allem die ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 488
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Zum Vorsteuerabzug aus TELEKOM-Rechnungen, in denen für andere Netzbetreiber abgerechnet wird (sog. "call-by-call"-Verfahren) OFD Koblenz, Vfg. v. 18.4.2005 - S 7281 A - St 445 A, UR 2005, 350 I. Zur Erinnerung In AktStR 2004, 223 und 730 hatten wir über die Rechtsfolgen der Neuregelung über die Rechnungsvorschriften nach den §§ 14 ff. UStG berichtet. Danach muss eine Rechnung nach § 14 Abs. 4 UStG folgende Angaben enthalten: - den vollst ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2005 . Seite: 491
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1. Tätigt eine KapG ohne angemessenes Entgelt verlustträchtige Geschäfte, die im privaten Interesse ihrer Gesellschafter liegen, so kann dies zu einer vGA führen. Ob eine KapG ein Verlustgeschäft im eigenen Gewinninteresse oder im Interesse der Gesellschafter durchgeführt hat, ist nach denjenigen Kriterien zu prüfen, die zur Abgrenzung zwischen Einkunftserzielung und "Liebhaberei" entwickelt worden sind . 2. Erwirbt und unterhält eine GmbH ein EFH und vermie ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 495
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1. Die Absenkung der Wesentlichkeitsgrenze von 25 v.H. auf 10 v.H. in § 17 Abs. 1 S. 4 EStG und die damit verbundene Erfassung von in der Vergangenheit gebildeten stillen Reserven ist jedenfalls dann verfassungsgemäß, wenn die Veräußerung erst nach dem Gesetzesbeschluss im Bundestag am 4.3.1999 vorgenommen w ...
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