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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2016 . Seite: 685
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Der Gesetzgeber versucht die Berücksichtigung von Verlusten immer wieder einzuschränken. Folge sind komplizierte und streitanfällige Regelungen, wie vor allem auch § 8 c KStG zeigt. Die grds. Regelung ist beim BVerfG aufgrund eines Vorlagebeschlusses ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2016 . Seite: 686
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Der Einspruch richtet sich gegen die Einschränkung von Verlusten gem. § 8 c KStG. Die grds. Regelung dieser Vorschrift ist beim BVerfG (2 BvL 6/11) aufgrund des Vorlagebeschlusses des FG Hamburg (Beschl. v. 4.4.2011 - 2 K 33/10, EFG 2011, 1460) anhängig. Aufgrund dieses Verfahrens ruht ein Revisionsverfahren beim BFH (Beschl. v. 28.10.2011 - I R 31/11). Beide Verfahren begründen grds. das Ruhen des Einspruchsverfa ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2016 . Seite: 144
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Die Entscheidung des BFH zu Auskunftsersuchen an Dritte gibt Anlass, das Verhalten der FÄ zu überprüfen. Dritte sollen nur dann zur Auskunft angehalten werden, wenn die Sachverhaltsaufklärung beim Beteiligten nicht zum Ziel führt oder keinen Erfolg verspricht. Diese gesetzlich bestimmte zwingende Reihenfolge wird seitens des ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2015 . Seite: 679
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Zu den Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Rechnung gehört nach § 14 Abs. 4 UStG u.a. auch die vollständige Anschrift des leistenden Unternehmers. Dabei entsteht immer wieder Streit, wie viel "Leben" unter der angegebenen Geschäftsanschrift vorherrschen muss. Nach der restriktiven Rspr. des BFH soll eine Anschrift nicht au ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2015 . Seite: 681
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I. Rechtsbehelfsverfahren Der Einspruch richtet sich gegen die Nichtanerkennung der Vorsteuer aus folgendem Sachverhalt (individuell ausführen). Unter dieser Anschrift hat der leistende Unternehmer aufgrund der vorliegenden Kenntnisse seine geschäftlichen Aktivitäten ausgeführt (individuell ausführen). Auf Grund der Entscheidung des FG Köln ( ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2015 . Seite: 507
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Die vom BVerfG in seiner Entscheidung vom 6.3.2002 angeordnete gesetzliche Neureglung der Besteuerung der Alterseinkünfte hatte zu den bekannten Regelungen des AltEinkG vom 5.7.2004 geführt. Der für diese Rechtsfragen zuständige X. Senat des BFH hat jetzt in allen Fällen, in denen eine P ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2015 . Seite: 167
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Nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 a S. 1 EStG können auf besonderen Verpflichtungsgründen beruhende lebenslange wiederkehrende Versorgungsleistungen als SA abziehbar sein, wenn diese im Zusammenhang mit der Übertragung eines MU-Anteils an einer PersG stehen, die eine Tätigkeit i.S.d. §§ 13, 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 EStG oder § 18 Abs. 1 EStG ausübt. Mit diese ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2014 . Seite: 558
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Der Streit um die richtige Ermittlung der Vorsteuerbeträge, wenn ein Gegenstand zur Ausführung von stpfl. und steuerfreien Umsätzen verwendet wird, entwickelt sich zu einer unendlichen Geschichte mit weiterhin offensichtlich unklarem Ausgang. Mit dem neuen Vorlagenbeschluss des BFH an den EuGH v. 5.6.201 ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2014 . Seite: 561
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Der Einspruch richtet sich gegen die bei der USt-Festsetzung vorgenommene Aufteilung der Vorsteuer bei einem gemischt genutzten Grundstück. Mit dem neuen Vorlagenbeschluss an den EuGH durch den XI. Senat des BFH wird die Problematik der Aufteilung der Vorsteuerbeträge nochmals "neu aufgerollt" (BFH-Beschl. v. 5.6.2014 - ...
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