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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2011 . Seite: 1
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A. Vorbemerkungen Aufwendungen für die Berufsausbildung bzw. -fortbildung waren bis einschl. 2003 steuerlich unterschiedlich abzugsfähig. Während Fortbildungskosten stets in voller Höhe als WK abziehbar waren, konnten Aufwendungen für die eigene Berufsausbildung oder für die Weiterbildung in einem nicht ausgeübten Beruf lediglich bis zur Höhe von 920 EUR als SA geltend gemacht werden; dieser Betrag er ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2011 . Seite: 43
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1. Eine Rücklage für die künftige Anschaffung eines neuen beweglichen Wirtschaftsguts des Anlagevermögens (Ansparabschreibung) kann auch nachträglich im Wege der Bilanzänderung zur Kompensation eines Betriebsprüfungsmehrergebnisses gebildet werden. 2. Die Rücklage setzt materiell einen Finanzierungszusammenhang zwischen der Invest ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2011 . Seite: 55
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1. Die nach § 12 Nr. 3 EStG nicht abziehbare Umsatzsteuer ist bei Anwendung der 1%-Regelung (§ 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 2 EStG) nach umsatzsteuerrechtlichen Maßstäben zu ermitteln. 2. Dabei kommt es nicht auf die tatsächlich festgesetzte Umsatzsteuer an, denn Umsatzsteuer-Bescheid und Einkommensteuer-Bescheid stehen mangels entsprechender gesetzlicher Grundlagen nicht im Verhältnis Grundlagenbescheid ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2011 . Seite: 62
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Eine vorangegangene Vermietung von später in einer größeren Wohneinheit aufgegangenen Wohnräumen entfaltet keine Indizwirkung für eine Einkünfteerzielungsabsicht bezogen auf das Gesamtobjekt. BFH-Urt. v. 11.8.2010 - IX R 3/10, BFH/NV 2011, 122 I. Vorbemerkungen 1. Einkünfteerzielungsabsicht VuV-Einkünfte unterscheiden sich von anderen Einkunftsarten insb. dadurch, dass sich ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2011 . Seite: 76
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1. Vorlage an den EuGH: Liegt eine nicht steuerbare Geschäftsveräußerung im Ganzen auch dann vor, wenn eine wesentliche Betriebsgrundlage lediglich vermietet wird? BFH-Beschl. v. 14.7.2010 - XI R 27/08, BStBl II 2010, 1117 2. Zur Geschäftsveräußerung im Ganzen bei der Übertragung eines an die Organgesellschaft vermieteten Grundstücks an den Organträger. BFH-Urt. v. 6.5.2010 - V R 26/09, BStBl II 2010, 1114 I. Vorbemerkung ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2011 . Seite: 87
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Zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Umsatzbesteuerung der nichtunternehmerischen Nutzung eines dem Unternehmen zugeordneten Fahrzeugs. BFH-Urt. v. 19.5.2010 - XI R 32/08, BStBl II 2010, 1079 I. Vorbemerkung 1. Gemischt genutzte Fahrzeuge § 15 Abs. 1 S. 2 UStG erlaubt eine Zuordnung gemischt genutzter Fahrzeuge zum Unternehmen ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2011 . Seite: 94
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Eine Steuerberater-GmbH mit buchführungspflichtigen Umsätzen ist nicht zur Berechnung der Steuer nach vereinnahmten Entgelten berechtigt. BFH-Urt. v. 22.7.2010 - V R 4/09, BFH/NV 2011, 161 I. Vorbemerkung Mit der Buchführungspflicht sind vielfältige steuerliche Konsequenzen verbunden, etwa im Bereich der Ertragsbesteuerung oder auch der Abgre ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover|Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2011 . Seite: 101
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Steuerfreiheit von Zuwendungen unter Ehegatten bzgl. Familien-(wohn)heim 1. Im Zusammenhang mit Familienwohnheimen/Familienheimen stehende Zuwendungen unter Lebenden sind auch dann nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 Nr. 4 a ErbStG steuerfrei, wenn die Ehe b ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2011 . Seite: 114
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1. Der für strafrechtliche Ermittlungsmaßnahmen erforderliche Anfangsverdacht kann ohne Verfassungsverstoß auf Daten gestützt werden, die ein Informant aus Liechtenstein auf einem Datenträger an die Bundesrepublik Deutschland verkauft hat. BVerfG, Beschl. v. 9.11.2010 - 2 BvR 2101/09, DStR 2010, 2512 2. Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ve ...
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