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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 177
A. Vorbemerkung Der Deutsche Bundestag hat am 17.3.2006 zwei Gesetzesvorhaben verabschiedet , die z.T. mit Gesetzesverkündung, z.T. aber auch rückwirkend zum 1.1.2006 in Kraft treten: - Gesetz zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung   - Gesetz zur Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen   B. Gesetz zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung I. Überblick Das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Bes ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 197
A. Vorbemerkung Die lohnsteuerliche Behandlung von Betriebsveranstaltungen ist seit Jahrzehnten Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Aufwendungen des ArbG aus Anlass von Betriebsveranstaltungen können aus überwiegend eigenbetrieblichem Interesse des ArbG, z.B. zur Förderung des Betriebsklimas veranlasst sein. In diesem Fall wird der Entlohnungswille verdrängt, so dass kein Arbeitslohn vorliegt . Entscheid ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2006 . Seite: 215
A. Vorbemerkungen I. Allgemeines Entnahme bei Unternehmern/ SelbstständigenEntnahme bei Unternehmern/ Selbstständigen Die steuerliche Behandlung der privaten Nutzung betrieblicher Kfz war seit jeher Stein des Anstoßes zwischen Stpfl. und FinVerw und gibt oftmals Anlass zu Rechtsstreitigkeiten. Bei Unternehmern und Selbstständigen ist dieser Vorteil gemäß § 6 Abs ...

Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 233
A. Vorbemerkungen I. Ertragsanteilsbesteuerung nach alten Recht Mit dem am 1.1.2005 in Kraft getretenen AltEinkG  ist der Gesetzgeber der Aufforderung des BVerfG in seinem Urteil vom 6.3.2002  nachgekommen, die Besteuerung von Renten und Pensionen im EStG neu zu regeln. Nach der bis einschl. 2004 geltenden Gesetzesfa ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 255
A. Vorbemerkung Maßnahmen gegen den USt-BetrugMaßnahmen gegen den USt-Betrug Durch den Aufbau von Lieferketten über die EU-Grenzen hinweg gelangen kriminelle Unternehmen immer öfter in den Genuss des Vorsteuerabzugs. Gleichzeitig wird die in Lieferketten entstehende USt oftmals nicht angemeldet bzw. entrichte ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 275
1. Bei der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen ist die Höhe der als dauernde Last gem. § 10 Abs. 1 Nr. 1 a S. 1 EStG abziehbaren Versorgungsleistungen durch die nach der Prognose im Zeitpunkt der Übergabe erzielbaren Nettoerträge begrenzt. Einigen sich die Vertragsbeteiligten auf eine in Anbetracht des gestiegenen Versorgungsbedürfnisses - hi ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 295
BMF-Schreiben zur Angabe von Name und Anschrift des Leistungsempfängers bei Empfang einer Rechnung durch einen beauftragten Dritten. BMF-Schreiben v. 28.3.2006 - IV A 5 - S 7280 a - 14/06, DStR 2006, 653 I. Zur Erinnerung In AktStR 2003 und 2004 hatten wir ausführlich über die Umsetzung der EU-Rechnungsrichtlinie  durch das StÄndG 2003  und das dazu ergangene Einführungsschreiben des BMF ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 298
BMF-Schreiben zum Ausschluss des Vorsteuerabzugs für Eingangsleistungen, die mit unentgeltlichen Lieferungen/sonstigen Leistungen im Zusammenhang stehen, die steuerfrei wären, wenn sie gegen ein Entgelt ausgeführt würden. BMF-Schreiben v. 28.3.2006 - IV A 5 - S 7304 - 11/06, DStR 2006, 654 I. Zur Erinnerung In den vergangenen Jahren hatten wir immer wieder zu Rechtsfragen rund um den Vorsteuerabzug und die Vorsteuerberichtig ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 304
In den Fällen des Formwechsels einer PersG in eine KapG darf die KapG das übergegangene BV gem. § 25 S. 1 i.V.m. § 20 Abs. 2 S. 1 UmwStG 1995 mit seinem BW oder mit einem höheren Wert ansetzen (entgegen BMF). BFH-Urt. v. 19.10.2005 - I R 38/04, BFH/NV 2006, 692 I. Zur Erinnerung In AktStR 3 und 4/1998 hatten wir den erst 3 Jahre nach Inkrafttreten des UmwStG ergangenen Erl. des B ...

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