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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 1999 . Seite: 191
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I. Zielsetzung Brühler EmpfehlungenBrühler Empfehlungen Am 30. April 1999 hat die vom Bundesminister der Finanzen eingesetzte Kommission zur Reform der Unternehmensbesteuerung die "Brühler Empfehlungen zur Reform der Unternehmensbesteuerung" veröffentlicht. Die Kommission hatte den Auftrag, ein Konzept für eine grundlegende Reform der Unternehmensbesteuerung zu erarbeiten. Die selbst gegebene Zielsetzung lautet: RechtsformneutralitätRe ...
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Dipl.-Jur. Dr. Ernst-August Ehlers, Ltd. Regierungsdirektor a.D., Rechtsanwalt/Steuerberater, Hamburg
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Jahrgang: 1999 . Seite: 215
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A. Vorbemerkungen I. Regelungsinhalt des § 15 a EStG nach höchstrichterlicher Rechtsprechung Nach § 15 a Abs. 1 EStG dürfen einem Kommanditisten zuzurechnende Verluste weder mit positiven Einkünften aus anderen Gewerbebetrieben noch mit anderen Eink ...
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Dipl.-Jur. Dr. Ernst-August Ehlers, Ltd. Regierungsdirektor a.D., Rechtsanwalt/Steuerberater, Hamburg
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Jahrgang: 1999 . Seite: 233
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A. Vorbemerkungen Die allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Anwendung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrechts (ErbStR) vom 21.12.1998 ist inzwischen abgedruckt in BStBl I, Sonder-Nr ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 1999 . Seite: 255
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A. Vorbemerkungen Einschaltung von PersGEinschaltung von PersG Aufgrund des Beschlusses des GrS des BFH (BStBl II 1995, 617) können Grundstücksverkäufe einer GbR / Gemeinschaft einem Gesellschafter / Gemeinschafter, der auch eigene Grundstücke veräußert, in der Weise zugerechnet werden, daß unter Einbeziehung der Veräußerung der Gesellschaft ein gewerblicher Grundstückshandel des Gesellschafters entsteht. Wir hatten im AktStR 1996 hierüber ausführl ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 1999 . Seite: 267
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A. Vorbemerkungen I. Vorabentscheidungsverfahren, Art. 177 EGV In den vergangenen Jahren ist der EuGH vielfältig mit Vorabentscheidungsverfahren aus dem Bereich der USt befaßt worden. Das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 177 EGV ist das bedeutsamste Verfahren in Steuersachen ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 1999 . Seite: 293
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I. Zur Erinnerung Im AktStR haben wir mehrfach über die Voraussetzungen der personellen Verflechtung bei einer Betriebsaufspaltung berichtet. II. Bestätigung durch BFH v. 21.1.1999 - IV R 96/96, DStR 1999, 622 1. Durchbrechung des geschäftlichen Betätigungswillens EinstimmigkeitEinstimmigkeit Der IV. Senat hält daran fest, daß die Voraussetzungen für eine personelle Verflechtung nicht vorliegen, wenn ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 1999 . Seite: 299
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Vorlagebeschluß zur Verfassungswidrigkeit der Tarifspreizung BFH v. 24.2.1999 - X R 171/96, DStR 1999, 752 Der X. Senat des BFH hat beim BVerfG eine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit des § 32 c EStG eingeholt. Er hält die Regelung über die Tarifspreizung aus drei Gründen für verfassungswidrig (Verstoß gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG): 1. Die Begünstigung der gewe ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 1999 . Seite: 305
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Die Kinderzulage (§ 9 Abs. 5 EigZulG) ist auch dann zu gewähren, wenn die Eltern eine Wohnung erwerben und das Kind diese Wohnung anschließend allein nutzt. Nds. FG v. 23.12.1998 - XII 495/98, EFG 1999, 323 (Rev. beim BFH, Az.: X R 15/99) Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Kl. hatten mit notariellem Vertrag vom 31.7.1997 eine ETW in O erworben. ...
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