Dipl.-Jur. Dr. Ernst-August Ehlers, Ltd. Regierungsdirektor a.D., Rechtsanwalt/Steuerberater, Hamburg
Jahrgang: 2001 . Seite: 345
A. Vorbemerkungen Die Frage, ob die GbR Trägerin von Rechten und Pflichten sein kann, war lange Zeit heftig umstritten.  Der Streit hatte sich in den letzten Jahren deutlich abgeschwächt, denn der für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des BGH hat die Rechtsfähigkeit oder zumindest Teilrechtsfähigkeit der GbR ...

Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
Jahrgang: 1999 . Seite: 191
I. Zielsetzung Brühler EmpfehlungenBrühler Empfehlungen Am 30. April 1999 hat die vom Bundesminister der Finanzen eingesetzte Kommission zur Reform der Unternehmensbesteuerung die "Brühler Empfehlungen zur Reform der Unternehmensbesteuerung" veröffentlicht. Die Kommission hatte den Auftrag, ein Konzept für eine grundlegende Reform der Unternehmensbesteuerung zu erarbeiten. Die selbst gegebene Zielsetzung lautet: RechtsformneutralitätRe ...

Dipl.-Jur. Dr. Ernst-August Ehlers, Ltd. Regierungsdirektor a.D., Rechtsanwalt/Steuerberater, Hamburg
Jahrgang: 1999 . Seite: 73
A. Vorbemerkungen Neuregelung in Kraft getretenNeuregelung in Kraft getreten Das Gesetz zur Neuregelung des Kaufmanns- und Firmenrechts und zur Änderung anderer handels- und gesellschaftsrechtlicher Vorschriften (Handelsrechtsreformgesetz - HRefG) vom 22.6.1998 (BGBl I 1998, 1474) ist am 1.7.1998 in Kraft getreten (hinsichtlich der Vor ...

Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
Jahrgang: 1999 . Seite: 91
A. Vorbemerkung I. Abhängig Beschäftigte Persönliche AbhängigkeitPersönliche Abhängigkeit Selbständige TätigkeitSelbständige Tätigkeit § 7 Abs. 1 SGB IV umschreibt die Beschäftigung als die nichtselbständige Arbeit, insb. in einem Arbeitsverhältnis. Die Rechtsprechung hat zur Abgrenzung des Arbeitsverhältnisses von der selbständigen Tätigkeit das Kriterium der pers ...