Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 1999 . Seite: 603
A. Vorbemerkungen Grundsatz: Maßgeblichkeit zivilrechtlicher RechtsbeziehungenGrundsatz: Maßgeblichkeit zivilrechtlicher Rechtsbeziehungen AusnahmenAusnahmen Wer Leistender i.S.d. Umsatzsteuerrechts ist, ergibt sich im allgemeinen aus den dem Leistungsaustausch zugrunde liegenden zivilrechtlichen Rechtsbeziehungen (BFH BStBl II 1985, 21). Leistender ist danach regelmäßig der zivilrechtlich zur Leistung ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 1999 . Seite: 636
Eine Vorsteuerberichtigung nach § 15 a UStG führt nicht zu einer Änderung der Bemessungsgrundlage für die Investitionszulage. OFD Frankfurt a.M. v. 31.3.1999 - InvZ 1300 A - 2 St II 24, FR 1999, 718 Mit der o.a. Verfügung hat die OFD Frankfurt/M. klargestellt, daß die im InvZulG verwendeten Begriffe nach für die Einkommensbesteuerung maß ...