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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2005 . Seite: 1
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A. Vorbemerkung LStÄR 2005LStÄR 2005 Mit den am 24.9.2004 vom Bundesrat verabschiedeten LStR 2005 werden die LStR 2002 i.d.F. der LStR 2004 inhaltlich neu gefasst. Die Anpassung erfolgt in Form einer "Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Lohnsteuer-Richtlinien 2004" v. 21.10.2004 (LStÄR 2005) . Die Änderungen beinhalten vornehmlich die Anpassung an zwischenzeitlich in Kraft getretene Gesetzesänderungen (StÄndG 2003 , HBeglG 2004 , Gesetz zur Änderun ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 19
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BMF-Schr. v. 16.9.2004 - IV C 3 - S 2255 - 354/04, BStBl I 2004, 922 A. Vorbemerkung Nach ständiger Rspr. und weitgehend unstreitiger Rechtsauffassung in FinVerw und Schrifttum existieren drei einkommensteuerlich relevante Kategorien wiederkehrender Bezüge: - Versorgungsleistungen Charakter: Bezüge aufgrund einer Gegenleistung, die aber nach dem Versorgungsbedürfnis des Berechtigten und der Leistungsfähigkeit des Verpflichteten bemessen sind Re ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 37
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A. Vorbemerkung Der Gesetzgeber hat die Tatbestände, die zu Einkünften aus VuV führen, in § 21 EStG abschließend geregelt. Der Katalog unterscheidet vier Gruppen: Anwendungsfälle des § 21 EStGAnwendungsfälle des § 21 EStG - Einkünfte aus VuV von unbeweglichem Vermögen, § 21 Abs. 1 Nr. 1 EStG - Einkünfte aus VuV von Sachinbegriffen, § 21 Abs. 1 Nr. 2 EStG (z.B. Büro- oder Wohnungsein ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 57
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A. Vorbemerkung ÜberversorgungÜberversorgung Der I. Senat des BFH hatte unter Rückgriff auf die ständige Rspr. bei einer Versorgungsanwartschaft, die 75 v.H. der aktuellen Bezüge übersteigt, eine Überversorgung angenommen. Bei einem Überschreiten der 75 v.H.-Grenze geht der BFH davon aus, dass insoweit die Voraussetzungen des § 6 a EStG nicht eingehalten sind, weil nach § 6 ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 71
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A. Vorbemerkungen EinkünfteerzielungsabsichtEinkünfteerzielungsabsicht Die Besteuerung der sieben Einkunftsarten des § 2 Abs. 1 EStG setzt als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal voraus, dass der Stpfl. bei der Verwirklichung der dort genannten Steuertatbestände mit Einkünfteerzielungsabsicht handelt, was in § 15 Abs. 3 EStG in Bezug auf gewerbliche Einkünfte explizit vorausgesetzt wird. Bei Gewinneinkünften i.S.d. § 2 Abs. 2 Nr. 1 ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 111
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1. Die einem beherrschenden Ges.-GF 2 Monate nach Vollendung seines 60. Lebensjahres erteilte Pensionszusage, nach der der Versorgungsfall nach Vollendung des 70. Lebensjahres, also nach Ablauf von fast 10 Jahren, eintreten soll, muss nicht zwingend eine vGA sein. Anders dagegen, wenn die KapG ihrem nicht beherrschenden Gesellschafter unmittelbar bei seiner Einstellu ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 123
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Der Rat der EU hat die Regelung in § 15 Abs. 1 Satz 2 UStG, wonach der Vorsteuerabzug nur dann möglich ist, wenn der Gegenstand mindestens zu 10 v.H. für unternehmerische Zwecke genutzt wird, bis zum 31.12.2009 verlängert. Beschl. des Rates der EU v. 19.11.2004, veröffentlicht am 2.12.2004 im AblEG Nr. L 357/33 I. Zur Erinnerung In AktStR 3/2004 hatten wir über die Entscheidung des EuGH vom 29.4.2004 berichtet . Der EuGH ha ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 127
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BMF zur Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Grundstücken BMF-Schreiben zur Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Grundstücken (Aufhebung des Nichtanwendungserlasses vom 19.11.2002, BStBl I 2002, 1368) BMF-Schr. v. 24.11.2004 - IV A 5 - S 7306 - 4/04, BStBl I 2004, 1125 I. Zur Erinnerung In AktStR 2/2001 hatten wir u.a. über ein Urteil des BFH aus dem Jahr 2001 berichtet, in d ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 138
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Anforderungen an den Inhalt einer Rechnung in den Fällen des § 13 b Abs. 2 UStG bzw. der sog. "Nullregelung" BFH-Urt. v. 17.6.2004 - V R 61/00, BStBl II 2004, 970 (Nachfolgeentscheidung zum EuGH-Urteil v. 1.4.2004 - Rs. C 90/02, UR 2004, 367, Bockemühl ./. FA Gummersbach) I. Zur Erinnerung In AktStR 2/2004 hatten wir über die Umsetzung der EU-Rechnungsrichtlinie und das ...
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