|
H.-P. Schneider, Lüneburg
|
|
Jahrgang: 2010 . Seite: 589
|
|
Entspricht die vom BVerfG entwickelte "pro futuro"-Rechtsprechung der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten? Dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ist eine Beschwerde vorgelegt worden, die sich mit der Entscheidung des BVerfG zur Krankenversicherung auseinandersetzt. Bei Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer steuerlichen Vorschrift wird dieses verfassungswidrige Gesetz weiter in A ...
|
|
|
H.-P. Schneider, Lüneburg
|
|
Jahrgang: 2010 . Seite: 591
|
|
Entspricht die vom BVerfG entwickelte "pro futuro" - Rechtsprechung der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten? Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist eine Beschwerde (Beschwerde Nr. 2795/10) anhängig, die sich mit der Entscheidung des BVerfG zur Krankenversicherung auseinandersetzt (BVerfG, Beschluss v. 13.2.2008 - 2 BvL 1/06, BVerfGE 120,125). Bei Feststellung d ...
|
|
|
H.-P. Schneider, Lüneburg
|
|
Jahrgang: 2010 . Seite: 592
|
|
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei einer Klage per E-Mail Vor dem BFH ist eine vom FG zugelassene Revision zur Frage der elektronischen Übermittlung von Dokumenten im finanzgerichtlichen Verfahren anhängig. Der Kläger hatte per E-Mail Klage erhoben, ohne die Formvorschriften der §§ 64, 52a FGO einzuhalten. Eine Klage per E-Mail ist nur dann schriftlich im Sinne der FGO abgefasst, wenn dem Schriftstück eine qualifizierte elektr ...
|
|
|
H.-P. Schneider, Lüneburg
|
|
Jahrgang: 2010 . Seite: 594
|
|
Ist der Verlustabzug doch verfassungswidrig? Nach wie vor wird der Verlustabzug des Verlustvortrages vom Gesamtbetrag der Einkünfte vorgenommen, so dass Sonderausgaben, außergewöhnliche Belastungen und sonstige Abzugsbeträge nachgeordnet sind und sich so bei der Ermittlung des zvE nicht auswirken. Diese Rechtsfrage ist nunmehr wieder beim BVerfG anhängig. Ausgangspunkt ist die Entscheidung des FG Mecklenburg-Vorpommern gegen die G ...
|
|
|
H.-P. Schneider, Lüneburg
|
|
Jahrgang: 2010 . Seite: 595
|
|
Ist der Verlustabzug doch verfassungswidrig? § 10 d Abs. 2 Satz 1 EStG bestimmt, dass der Verlustabzug des Verlustvortrages vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen wird. Dabei gehen die weiteren Besteuerungsgrundlagen wie Sonderausgaben, außergewöhnliche Belastungen und sonstige Abzugsbeträge bei der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens verloren. Diese Rechtsfrage ist beim BVerfG anhängig ( ...
|
|
|
Redaktion AktStR
|
|
Jahrgang: 2010 . Seite: 599
|
|
Führt der Verlust der Stammeinlage zum Halbabzugsverbot gem. § 3 c Abs. 2 EStG? Gericht: BFH Aktenzeichen: IX R 28/10 Vorinstanz: Niedersächsisches FG, Urt. v. 18.5.2010 - 2 K 61/09, Haufe-Index 2373123 Einspruchsmuster Einkommensteuerbescheid ... vom ... für Herrn ... St.-Nr.: ... /hier: Anwendung des Halbabzugsverbots ohne dem Halbeinkünfteverfahren unterliegende Einnahmen - §§ 3 c Abs. 2, 17 Abs. 4 EStG Sehr geehrte Damen und Herren, ...
|
|
|
Redaktion AktStR
|
|
Jahrgang: 2010 . Seite: 601
|
|
Annahme einer doppelten Haushaltsführung bei Bereitstellung einer Gemeinschaftsunterkunft durch die Bundeswehr ? Gericht: BFH Aktenzeichen: VI R 9/10 Vorinstanz: FG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 13.8.2009 - 2 K 166/06, Haufe-Index 2371923 Einspruchsmuster Einkommensteuerbescheid ... vom ... für Herrn ... St.-Nr.: ... /hier: Werbungskostenabzug bei unentgeltlich bereitgestellter ...
|
|
|
Redaktion AktStR
|
|
Jahrgang: 2010 . Seite: 603
|
|
Nutzung zu eigenen Wohnzwecken im Sinne des § 10 f EStG bei Überlassung einer Wohnung an einen Angehörigen ? Gericht: BFH Aktenzeichen: X R 13/10 Vorinstanz: Schleswig-Holsteinisches FG, Urt. v. 29.4.2010 - 1 K 114/09, Haufe-Index 2360942 Einspruchsmuster Einkommensteuerbescheid ... vom ... für Herrn ... und Frau ... St.-Nr.: ... /hier: Nutzung zu eigenen Wohnzwecken bei Überlassung an erwachsenes Kind - § ...
|
|
|
Redaktion AktStR
|
|
Jahrgang: 2010 . Seite: 605
|
|
Entlastungsbetrag für Alleinerziehende gem. § 24 b EStG bei Haushaltsgemeinschaft mit volljährigem Sohn? "Haushaltsgemeinschaft" als gemeinsames Wirtschaften? Gericht: BFH Aktenzeichen: III R 26/10 Vorinstanz: Niedersächsisches FG, Urt. v. 11.3.2010 - 5 K 197/09, EFG 2010, 1035 Einspruchsmuster Einkommensteuerbescheid ... vom ... für Herrn ... St.-Nr.: ... ...
|
|
