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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 250
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Anwendung des ermäßigten USt-Satzes gem. § 12 Abs. 2 Nr. 11 UStG für Beherbergungsleistungen seit dem 1.1.2010 - Folgen für die Umsatz- und Lohnbesteuerung. BMF-Schr. v. 5.3.2010 - IV D 2 - S 7210/07/10003, BStBl I 2010, 259 I. Vorbemerkung I.R.d. Neuregelungen durch ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 261
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Errichtet ein Unternehmer ein ausschließlich für private Wohnzwecke zu nutzendes Einfamilienhaus als Anbau an eine Werkshalle auf seinem Betriebsgrundstück, darf er den Anbau nur dann seinem Unternehmen zuordnen, wenn beide Bauten räumlich nicht voneinander abgrenzbar sind. BFH-Urt. v. 23.9.2009 - XI R 18/08, BStBl II 2010, 313 I. Vor ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 266
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1. Die Rücknahme eines Einspruchs verstößt nicht gegen den Grundsatz von Treu und Glauben und kann nicht als eine illoyale Rechtsausübung angegriffen werden. 2. Versäumt es das FA, einen Dritten gem. § 174 Abs. 5 AO am Verfahren zu beteiligen, und scheidet deshalb dem Dritten gegenüber die Änderung eines Steuerbescheids nach § ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2010 . Seite: 273
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1. Ein Vorlageverlangen ist in der Regel übermäßig und damit rechtswidrig, wenn es sich auf Unterlagen richtet, deren Existenz beim Stpfl. ihrer Art nach nicht erwartet werden kann. 2. Vorlageverweigerungsrechte aus § 104 Abs. 1 AO bestehen auch in der beim Berufsgeheimnisträger (RA, StB usw.) selbst stattfindenden Ap, jedoch kann das FA grds. die Vorlage der zu ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 279
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1. Ist ein Kommanditist zugleich an der Komplementär-GmbH beteiligt, so ist diese Beteiligung bei funktionaler Betrachtung keine wesentliche Betriebsgrundlage seines MU-Anteils, wenn der Kommanditist i.R.d. GmbH nicht seinen geschäftlichen Willen durchsetzen kann. In diesem ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 1
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A. Vorbemerkungen Das Bundeskabinett hat am 16.12.2009 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften beschlossen. Mit diesem Gesetz sollen dringend erforderliche Anpassungen des deutschen Steuerrechts an europarechtliche Vorgaben durchgeführt werden. Hervorzuheben sind folgende Regelungen: Ausweitung der degressiven AfA auf Gebäud ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 11
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A. Vorbemerkungen I. Maßgeblichkeit der Handels- für die Steuerbilanz Die Handels- und die Steuerbilanz sind in Deutschland traditionell über den sog. Grundsatz der Maßgeblichkeit miteinander verknüpft. Steuerrechtlich ergibt sich der Maßgeblichkeitsgrundsatz aus § 5 Abs. 1 EStG in der bis zum VZ 2008 ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2010 . Seite: 35
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Regelmäßige Arbeitsstätte und Auswärtstätigkeit bei einer beruflichen Tätigkeit des eigenen Arbeitgebers; Anwendung der BFH-Urt. v. 10.7.2008 - VI R 21/07 und v. 9.7.2009 - VI R 21/08 BMF-Schr. v. 21.12.2009 - IV C 5 - S 2353/08/10010 (2009/08/29172), DB 2010, 25 I. Vorbemerkungen Als regelmäßige Arbeitsstätte wird nach R 9.4 Abs. 3 S. 1 LStR 2008 der ortsgebundene Mittelpunkt der dauerhaft ange ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 41
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Geldwerter Vorteil bei Kfz-Erwerb vom ArbG in der Automobilbranche BMF-Schr. v. 18.12.2009 - IV C 5 - S 2234/09/10006 I. Vorbemerkung In AktStR 2010, 512 hatten wir über eine Entscheidung des BFH v. 17.6.2009 zur Ermittlung des geldwerten Vorteils bei Personalrabatten berichtet. Danach gehören Preisnachlässe, die auch im normalen Geschäftsverkehr erzielt we ...
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