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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 39
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A. Vorbemerkung Der Vorsteuerberichtigungstatbestand des § 15 a UStG ist in den vergangenen Jahren mehrfach geändert worden . Zum 1.1.2005 erfolgte durch das EURLUmsG wiederum eine komplette Neufassung der Regelung . Zweck der Vorsteuerberichtigung StÄndG 2001Zweck der Vorsteuerberichtigung StÄndG 2001 § 15 a UStG trägt dem Umstand Rechnung, dass sich die Verhältnisse, die für den Vorsteuerabzug maßgebend waren, in der Folgezeit änd ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 141
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Die Streichung der Vorsteuerpauschalen aus Reisekosten (§§ 36 ff. UStDV) durch das SteuerentlG 1999/2000/2002 ist gemeinschaftsrechtlich nicht zu beanstanden. BFH-Urt. v. 7.7.2005 - V R 4/03, BStBl II 2005, 903 I. Zur Erinnerung In AktStR 2001, 274 hatten wir ausführlich über die Rechtsentwicklungen zum Vors ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 630
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Zur umsatzsteuerlichen Beurteilung der PKW-Überlassung an Gesellschafter-GF einer KapG und Gesellschafter einer PersG. OFD Hannover v. 29.6.2005 - S 7100 - 421 - StO 171, DStR 2005, 1363, 1364 I. Zur Erinnerung 1. Selbstständige oder nichtselbstständige Tätigkeit In AktStR 2005 hatten wir uns ausführlich mit der umsatzsteuerlichen Behandlung von Gesch ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 636
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Keine Besteuerung der privaten Verwendung von sog. Vorsteuerkappungsfahrzeugen bei nachträglicher Berichtigung des Vorsteuerabzugs. FG München, Urt. v. 9.6.2005 - 5 K 5374/04, DStR 2005, 1312 (Rev. BFH: V R 48/05) I. Zur Erinnerung Über kaum ein anderes Thema haben wir in AktStR in den vergangenen Jahren häufiger berichtet als über die umsatzsteuerliche Behandlung der Nu ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 643
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Zur Umsatzsteuerbefreiung von Geldspielautomatenbetreibern und zur Änderung bestandskräftiger Umsatzsteuerbescheide im Hinblick auf die Rechtsprechung des EuGH. BFH-Urt. v. 12.5.2005 - V R 7/02 (Nachfolgeentscheidung zu EuGH v. 17.2.2005 - C-453/02 u. 462/02, UR 2005, 194 - Linneweber und Akritidis -), BFH/NV 2005, 1731 Niedersächsisches FG, Urt. v. 30.6.2005 - 5 K 184/04, EFG 2005 I. Zur Erinnerung Im Akt ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 650
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Für die Umsatzsteuerfreiheit von Supervisionsleistungen nach § 4 Nr. 14 UStG reicht es nicht aus, dass die auch bei Heilbehandlungen eingesetzten Methoden angewandt werden und diese auch der gesundheitlichen Prophylaxe dienen können. BFH-Urt. v. 30.6.2005 - V R 1/02, BFH/NV 2005, 1955 I. Zur Erinnerung In AktStR 2005 hatten wir über die Rechtsprechungsentwicklung zur umsatzsteuerfreien heilb ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 653
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Führt ein Dipl.-Oecotrophologe (Ernährungsberater) im Rahmen einer medizinischen Behandlung Ernährungsberatungen durch, sind diese Leistungen nach § 4 Nr. 14 UStG von der Umsatzsteuer befreit. BFH-Urt. v. 10.3.2005 - V R 54/04, BFH/NV 2005, 1722 I. Zur Erinnerung In AktStR 2005 hatten wir über die neuere Entwicklung der Rspr. zum Befreiungstatbestand des § 4 Nr. 14 UStG b ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 415
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A. Vorbemerkung I. Merkmale und Fallgruppen einer selbstständigen Tätigkeit Seit einiger Zeit ist die Rspr. des BFH zur umsatzsteuerrechtlichen Beurteilung der Geschäftsführungsleistungen (GF-Leistungen) eines Gesellschafters an die Gesellschaft in Bewegung geraten. GmbH & Co. KGGmbH & Co. KG Dabei war zunächst die GmbH & Co KG in den Fokus der höchstrichterlichen Rspr. geraten. Der BFH hatte im ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 452
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Zum Umfang des Vorsteuerabzugs bei einem häuslichen Arbeitszimmer: 1. Errichtung eines EFH durch Ehegatten als Miteigentümer, bei denen nur ein Ehegatte unternehmerisch tätig ist. 2. Anforderungen an die Rechnung und Umfang des Vorsteuerabzugs. EuGH-Urt. v. 21.4.2005 - Rs. C-25/03, FA Bergisch Gladbach/HE, BFH/NV Beilage 2005, 196 I. Zur Erinnerung In AktStR 2003 hatten wir über den Vorlagebeschluss de ...
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