|
Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
|
|
Jahrgang: 2001 . Seite: 431
|
|
A. Vorbemerkungen Beweislast beim Stpfl. Beweislast beim Stpfl. Einsprüche sind innerhalb eines Monats beim FA einzulegen (§ 355 Abs. 1 AO). Es kommt in der Praxis immer wieder vor, dass der Stpfl. behauptet, rechtzeitig Einspruch eingelegt zu haben, dieser aber beim FA gar nicht oder verspätet eingegangen ist. Nach ständiger Rspr. des BFH trägt der Stpfl. für die E ...
|
|
|
Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
|
|
Jahrgang: 2001 . Seite: 449
|
|
I. Zur Erinnerung Es kommt in der Praxis häufig vor, dass die FÄ kurz vor Ablauf eines Jahres noch Steuerbescheide versenden, um den drohenden Eintritt der Verjährung zu verhindern. Für diese Fälle sieht § 169 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 AO vor, dass die Festsetzungsfrist auch dann gewahrt ist, wenn der Bescheid vor Ablauf der Festsetzungsfrist den Bereich der Finanzbehörde verlassen hat. Wir hatten im ...
|
|
|
Joachim Moritz, Richter am BFH, München
|
|
Jahrgang: 2001 . Seite: 474
|
|
Gibt ein Stpfl. keine Steuererklärung ab, weil er annimmt, der Begriff "Gewinn" setze Einnahmen voraus, so kann dieser Rechtsirrtum grobes Verschulden i.S.d. § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO 1977 ausschließen. BFH-Urt. v. 23.01.2001 - XI R 42/00, BStBl II 2001, 379 Der BFH hatte sich im Streitfall mit dem Begriff des groben Verschuldens i.S.v. § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO zu be ...
|
|
