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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2000 . Seite: 626
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Jahresprinzip bei Kinderzulage nach § 9 Abs. 5 EigZulG Das FG Berlin hat in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil v. 11.10.1999 entschieden, dass es für die Gewährung der Kinderzulage nach § 9 Abs. 5 EigZulG ausreichend ist, wenn der Anspruchsberechtigte zu irgendeinem Zeitpunkt in dem betreffenden Kj Kindergeld erhält. § 9 Abs. 5 EigZulG macht die Gewährung der Kinderzulage von 1.500 DM p.a. von zwei Voraussetzungen abhängig: Zum einen ist Voraussetzung, dass der Anspruchsbe ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 1999 . Seite: 305
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Die Kinderzulage (§ 9 Abs. 5 EigZulG) ist auch dann zu gewähren, wenn die Eltern eine Wohnung erwerben und das Kind diese Wohnung anschließend allein nutzt. Nds. FG v. 23.12.1998 - XII 495/98, EFG 1999, 323 (Rev. beim BFH, Az.: X R 15/99) Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Kl. hatten mit notariellem Vertrag vom 31.7.1997 eine ETW in O erworben. ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 1999 . Seite: 325
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Unentgeltliche Überlassung von Wohnraum an nahe Angehörige Gemäß § 4 EigZulG wird die unentgeltliche Überlassung einer Wohnung an nahe Angehörige i.S.d. § 15 AO zu Wohnzwecken einer Nutzung zu eigenen Wohnzwecken gleichgestellt. Damit ist dieser Tatbestand eigenheimzulagebegünstigt i.S.d. EigZulG. Für Objekte, bei denen im Falle der Herstellung des Objektes mit dem Bau vor dem 1.1.1996 und im Falle der Anschaffung des Objektes der Abschluß des Kaufvertrages vor dem 1.1.1996 erfolg ...
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