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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2008 . Seite: 140
Strafbefreiende Erklärung: 1. Verhältnis Selbstanzeige/Strafbefreiende Erklärung 2. Zur Frage der Anrechnung von Kapitalertragsteuer bei einer strafbefreienden Erklärung BFH-Urt. v. 19.6.2007 - VIII R 99/04, BStBl II 2008, 7 FG Hamburg, Urt. v. 12.6.2007 - 5 K 110/06, DStRE 2007, 1495 I. Vorbemerkungen Bereits Ende 2003 hatten wir in AktStR  über das StraBEG  berichtet. D ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2007 . Seite: 393
1. Ein Avalkredit ist kein Darlehen i.S.d. § 10 Abs. 2 S. 2 EStG 2. Wird ein Avalkredit durch Ansprüche aus einer Kapitallebensversicherung besichert, so führt das nicht zur Steuerpflicht der Zinsen aus der Lebensversicherung nach § 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG. BFH-Urt. v. 27.3.2007 - VIII R 27/05, BFH/NV 2007, 1404 I. Zur Erinnerung In AktStR 2004, 627 und 2006, 111 hatten wir über die neue BFH-Rspr. betr. den Eins ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 656
Ertragsteuerliche Rechtsfolgen aus den Entscheidungen von BFH und EuGH zur Umsatzsteuerfreiheit für Umsätze aus dem Betrieb von Geldspielautomaten. BMF-Schr. v. 5.7.2006 - IV B 2 - S 2141 - 7/06, BStBl I 2006, 418 I. Zur Erinnerung Im AktStR 2005 hatten wir die Rechtslage zur USt-Befreiung von Geldspielautomatenbetreibern dargestellt. Der BFH ...

Redaktion AktStR
Jahrgang: 2006 . Seite: 0
Führt die Zahlung des Ehepartners auf ein Konto des anderen Ehepartners zu einer Schunkung? Beispiel Die EF veräußert ein ihr gehörendes Grundstück für Euro 2 Mio. Der Verkaufserlös wird auf ein Konto des EM eingezahlt. Dieser verfügt darüber, indem er sein ohnehin schon sehr umfangreiches Depot um weitere Wertpapiere aufstockt. Liegt eine steuerpflichtige freigebige Zuwendung der EF an den EM gem. § 7 ErbStG vor? Lösung Eine Schenkung setzt voraus ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 395
A. Vorbemerkungen verfassungswidrige Behandlung von Pensionen und Rentenverfassungswidrige Behandlung von Pensionen und Renten Die Besteuerung von Altersbezügen und korrespondierend die steuerliche Behandlung von Vorsorgeaufwendungen ist angesichts der Altersstruktur in der Bundesrepublik Deutschland eines der die gesamte Bevölkerung betreffenden zentralen Them ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2001 . Seite: 569
A. Vorbemerkung Bedeutung der Rechnung im UStGBedeutung der Rechnung im UStG Der Rechnung kommt im System der USt mit Vorsteuerabzug eine zentrale Bedeutung zu. Vom Unternehmer können nach § 15 Abs. 1 UStG nur in Rechnungen nach § 14 UStG gesondert ausgewiesene Steuern als Vorsteuern abgezogen werden. Dementsprechend sind nach § 14 Abs. 1 S. 1 UStG grundsätzlich Rechnungen auszustellen, in denen die USt gesondert ...

Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2001 . Seite: 419
A. Vorbemerkungen Der Erwerb von BV ist erbschaftsteuerrechtlich in mehrfacher Hinsicht begünstigt: gesetzliche Begünsti-gung des BV bei der ErbSt gesetzliche Begünsti-gung des BV bei der ErbSt - Übernahme der Steuerbilanzwerte in die Einheitsbewertung des BV - Möglichkeit der zinslosen Stundung auf max. 10 Jahre (§ 28 ErbStG) - Gewährung ...

Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2001 . Seite: 142
I. Vergebliche Aufwendungen durch Rücktritt von BauverträgenBFH-Urt. v. 17.5.2000 - X R 13/97, BStBl II 2000, 665 Bisher hatte der BFH noch nicht über die Abzugsfähigkeit von "vergeblichen" Aufwendungen bei Verwirklichung eines geplanten Bauobjekts zu entscheiden gehabt. Nach Auffassung der FinVerw sind Vorauszahlungen, für die (z.B. wegen Konkurses des Bauunternehmers) keine Herstellungsleistungen erbracht werden (sog. verg ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2000 . Seite: 101
A. Vorbemerkungen Vorsteuerabzug beschränkung seit 1.4.1999Vorsteuerabzug beschränkung seit 1.4.1999 Nach dem durch das StEntlG 1999/2000/2002 (BGBl I 1999, 402) in § 15 UStG eingefügten Absatz 1a ist der Vorsteuerabzug bei Repräsentationsaufwendungen, Reisekosten und Umzugskosten seit dem 1.4.1999 ausgeschlossen. Die Neurege ...

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