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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2005 . Seite: 699
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Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuer Die Diskussion über die Grundsteuer flammt neu auf, nachdem das Verfahren zur Grundsteuer vom BVerfG zurückgewiesen worden ist. Dieser unbegründete Beschluss des BVerfG entfaltet aber keine Rechtskraft i.S.d. § 31 BVerfGG . Nunmehr sind drei weitere Verfassungsbeschwerden beim BVerfG eingegangen, deren Aktenzeichen z.Zt. noch nicht vorliegen. Weiter ist ein Verfahren vor dem OVG Nordrhein anhängig . Aus diese ...
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