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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 341
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A. Vorbemerkung Nachdem bereits im Frühjahr 2006 das " Gesetz zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung" und das " Gesetz zur Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen" verabschiedet worden ist , sind im Sommer drei weitere Gesetze hinzugekommen, die wichtige Änderungen im Steuerrecht beinhalten: Steueränderungsgesetze 2006 und 2007Steueränderungsgesetze 2006 und 2007 - Haushaltsbegleitgesetz 2006 - Steueränderungsgesetz 2007 - ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 365
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A. Vorbemerkung I. Rechtslage bis zum 31.12.2004 Bereits bis zum 31.12.2004 waren Zinsen aus Lebensversicherungen grds. steuerlich zu erfassen. Eine Ausnahme galt jedoch - und das war der Regelfall - für Zinsen aus Versicherungen, deren Beiträge nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 b EStG in der bis zum VZ 2004 gültigen Fassung als SA abzugsfähig waren. Dies waren Beiträge z ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 385
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A. Vorbemerkung Beim Übergang des Vermögens eines Stpfl. auf eine Erbengemeinschaft ergeben sich eine Vielzahl von Problemen. Dazu gehören u.a.: Probleme bei ErbauseinandersetzungenProbleme bei Erbauseinandersetzungen - Die Zurechnung laufender Einkünfte zwischen Erbfall und Erbauseinandersetzung - Die Aufdeckung stiller Reserven durch Erbauseinandersetzung oder Erfüll ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2006 . Seite: 407
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A. Vorbemerkungen I. Gesetzliche Grundlagen Veräußerungen i.S.v. § 16 Abs. 1 EStGVeräußerungen i.S.v. § 16 Abs. 1 EStG Zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb gehören nach § 16 Abs. 1 EStG auch Gewinne aus der Veräußerung des ganzen Gewerbebetriebs oder eines Teilbetriebs, des gesamten MU-Anteils sowie des gesamten Anteils eines persönlich haftenden Gesellschafters einer KGaA. Nach § 16 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 EStG gilt als ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 423
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A. Vorbemerkungen I. Aufteilung bei Gesamtschuld Bedürfnis nach AufteilungBedürfnis nach Aufteilung Zusammen veranlagte Ehegatten sind gem. § 44 AO Gesamtschuldner der gegen sie festgesetzten ESt. Das Wesen der Gesamtschuldnerschaft besteht u.a. darin, dass jeder Gesamtschuldner die gesamte Leistung schuldet, die Leistung ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 464
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Wiederkehrende Leistungen, die der Erbe aufgrund eines Vermächtnisses an einen Dritten zu zahlen hat, sind nur dann - unter weiteren Voraussetzungen - beim Empfänger nach § 22 Nr. 1 EStG steuerbar, wenn er zum sog. Generationennachfolge-Verbund gehört. Personen, die (zu einem früheren Zeitpunkt) auf ihr Pflichtteilsrecht verzichtet haben, gehören nicht zum Generationennachfolge-Verbund. BFH-Urt. v. 7.3.2006 - X R 12/05, ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2006 . Seite: 469
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Vollzeiterwerbstätigkeit des Kindes schließt Kindergeld aus BFH-Urt. v. 15.9.2005 - III R 67/04, BStBl II 2006, 305 BFH-Urt. v. 23.2.2006 - III R 82/03, BFH/NV 2006, 1390 I. Zur Erinnerung In den letzten Jahren hatten wir mehrfach die BFH-Rspr. zum Kindergeld dargestellt und zuletzt im AktStR 2005, 479 über den Beschluss des BVerfG vom 11.1.2005 - 2 BvR 167/02 berichtet. Danach sind SozV-Beiträge in den Jahresgrenzbetrag des § 32 Abs. 4 ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 474
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Der Verlust der wirtschaftlichen Identität einer GmbH gem. § 8 Abs. 4 S. 2 KStG 1996 setzt voraus, dass zwischen der Übertragung der Gesellschaftsanteile und der Zuführung neuen BVs ein sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht. Werden Anteile mehr als ein Jahr vor einem Branchenwechsel und der Zuführung neuen BVs übertragen, kann ein derartiger Zusammenhang nicht unterstellt ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 489
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Hat ein Unternehmer innergemeinschaftliche Lieferungen ausgeführt und den nach § 17 c UStDV erforderlichen Buchnachweis rechtzeitig und vollständig erbracht, kann der nach § 17 a UStDV erforderliche Belegnachweis bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung vor dem FG nachgeholt werden. BFH-Urteil v. 30.3.2006 - V R 47/03, BFH/NV 2006, 1424 I. Zur Erinnerung In ...
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