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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 185
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A. Vorbemerkung Änderung der AOÄnderung der AO Seit dem 1.4.2005 haben die Finanzbehörden ein Zugriffsrecht auf die sog. Kontostammdaten der Stpfl. Damit tritt Art. 2 des Gesetzes zur Förderung der Steuerehrlichkeit in Kraft, mit dem den Finanzbehörden nach Auslaufen des StraBEG zum 31.3.2005 durch Änderung der §§ 93 Abs. 7 und 8 und 93 b AO ab dem 1.4.2005 erweiterte Kontrollbefugnisse eingeräumt werden. Ziel ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 207
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A. Vorbemerkungen § 7 EStDV alt§ 7 EStDV alt § 6 Abs. 3 EStG a.F.§ 6 Abs. 3 EStG a.F. Die Übertragung von Unternehmen oder Unternehmensteilen zum BW, d.h. ohne Aufdeckung stiller Reserven, ist für die Unternehmensnachfolge insb. i.R. vorweggenommene ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2005 . Seite: 227
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A. Vorbemerkungen I. Anteile am Gewinn einer PersG SondervergütungenSondervergütungen Nach § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG gehören zu den einheitlich und gesondert festzustellenden Einkünften aus Gewerbetrieb aus der Beteiligung an einer PersG neben den Anteilen am Gewinn der Gesellschaft auch die Vergütungen, die der Gesellschafter ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 241
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A. Vorbemerkungen I. Verlust der wirtschaftlichen Identität beim "Mantelkauf" Verlustrücktrag/ VerlustvortragVerlustrücktrag/ Verlustvortrag Bei einer KapG erfolgt die Ermittlung des Einkommens grds. nach den Vorschriften des EStG, § 8 Abs. 1 S. 1 KStG. Verluste können also nach § 10 d Abs. 1 S. 1 ES ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 257
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A. Vorbemerkungen I. Medizinische Leistungen Entlastung der KrankenkassenEntlastung der Krankenkassen Nach § 4 Nr. 14 UStG sind die Leistungen der Heilberufe im Bereich der Humanmedizin von der USt befreit. Mit dieser Befreiungsregelung bezweckt der Gesetzgeber vornehmlich eine Entlastung der Kostenträger im Gesundheitswesen, in erster Linie der Sozialversicherungs ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2005 . Seite: 283
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Das Überschreiten der Drei-Objekt-Grenze indiziert nicht die Nachhaltigkeit. Auch wenn mehr als drei Objekte mit einem einzigen Verkaufsgeschäft veräußert werden, ist das Kriterium der Nachhaltigkeit i.d.R. nur dann erfüllt, wenn sich aus den Umständen ergibt, dass noch andere derartige Grundstücksgeschäfte geplant waren. BFH-Urt. v. 7.10.2004 - IV R 27/03, BFH/NV 2005, 288 I. Zur Erinnerung Der GrS des BFH hatte mit Beschl. v. 10.12.2001 zwar die grun ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2005 . Seite: 301
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Zur Überschussprognose bei den Einkünften aus fremdfinanzierten sofort beginnenden Leibrenten. BFH-Urt. v. 16.9.2004 - X R 25/01, BFH/NV 2005, 281 BFH-Urt. v. 16.9.2004 - X R 29/02, DStR 2005, 326 BFH-Urt. v. 16.9.2004 - X R 19/03, BFH/NV 2005, 120 I. Zur Erinnerung In AktStR 2000 hatten wir über eine Entscheidung des X. BFH-Senats zum WK-Abzug bei einer kreditfinanzierten Sofortrente beri ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 309
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Die Besteuerung von privaten Spekulationsgeschäften bei Wertpapieren im VZ 1999 ist ernstlich zweifelhaft. BFH-Beschl. v. 30.11.2004 - IX B 120/04, BFH/NV 2005, 349 I. Zur Erinnerung In AktStR 2004 hatten wir über das Urteil des BVerfG vom 9.3.2004 berichtet, mit dem § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Buchst. b EStG in der für 1997 und 1998 geltenden Fassung für mit Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbar und nich ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 321
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1. Kein Vorsteuerabzug, wenn es an objektiven Anhaltspunkten dafür fehlt, dass der Stpfl. beabsichtigt, die Eingangsleistungen zur Ausführung von steuerpflichtigen Umsätzen zu verwenden. 2. Absichtsänderungen können nicht dazu führen, dass Steuerbeträge nachträglich als Vorsteuer abziehbar sind. BFH-Urt. v. 25.11.2004 - V R 38/03, BFH/NV 2005, 484 I. Zur Erinnerung In AktStR 2003 hatten wir im Rahmen eines Beitrages über neue Entwicklun ...
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