Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2006 . Seite: 607
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A. Vorbemerkungen I. Allgemeines § 46 EStG regelt die "Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit", befasst sich also mit der Frage, wann ArbN zur ESt zu veranlagen sind. Die Norm ergänzt § 25 EStG, wonach grds. eine Veranlagung zur ESt durchzuführen ist und trägt dem Umstand Rechnung, dass ArbN die ESt in der besonderen Form des LSt-Abzugs entrichten (§ 36 Abs. 2 Nr. 2, § 38 EStG). § 46 EStG verfolgt das Ziel, die st ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2006 . Seite: 625
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Gesetz zur Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen - Begrenzung der Anwendung der 1%-Regelung auf Fahrzeuge, die zu mehr als 50 % betrieblich genutzt werden BMF-Schr. v. 7.7.2006 - IV B 2 - S 2177 - 44/06 / IV A 5 - S 7206 - 7/06, BStBl I 2006, 446 I. Zur Erinnerung Im AktStR 2006 hatten wir über die Änderung des § 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 2 EStG durch das Gesetz zur ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 631
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Zur Änderung der Freistellungsaufträge aufgrund des Steueränderungsgesetzes 2007 BMF-Schr. v. 4.8.2006 - IV C 1 - S 2056 - 3/06, BStBl I 2006, 490 I. Zur Erinnerung In AktStR 2006 hatten wir ausführlich über die steuerlichen Gesetzesänderungen aufgrund des StÄndG 2007 berichtet. Im Rahmen einer Änderung des § 20 Abs. 4 EStG ist der Sparer-Freibetrag zum 1.1.2007 nahezu halbiert worden : Ledige Zusammenveranlagte Ehegatte ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 634
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Zur Abziehbarkeit von zugewendeten Aufwendungen in Fällen des sog. abgekürzten Vertragswegs (Drittaufwand). BFH-Urt. v. 15.11.2005 - IX R 25/03, BStBl II 2006, 623). BMF-Schr. v. 9.8.2006 - IV C 3 - S 2211 - 21/06, BStBl I 2006, 492 (Nichtanwendungserlass) I. Zur Erinnerung Vor einigen Jahren hatten wir im AktStR regelmäßig über die Rspr. des BFH zum sog. Drittaufwand be ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 638
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Verändern sich im Rahmen einer disquotalen Kapitalerhöhung die Beteiligungsverhältnisse, beginnt der Lauf der Fünf-Jahres-Frist des § 17 Abs. 1 S. 1 EStG erst mit der Eintragung der Kapitalerhöhung im Handelsregister. BFH-Urt. v. 14.3.2006 - VIII R 49/04, BFH/NV 2006, 1908 I. Zur Erinnerung Nach § 17 EStG gehören Gewinne und Verluste aus der Veräußerung wesentlicher Beteiligungen an KapG nach § 17 Abs. 1 S. 1 EStG zu den ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2006 . Seite: 644
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Darlehnszinen zum Erwerb von Anteilen an einer KapG durch deren ArbN als Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen BFH-Urt. v. 5.4.2006 - IX R 111/00, BFH/NV 2006, 1559 I. Zur Erinnerung In AktStR 1/2002 hatten wir über die BFH-Entscheidung VIII R 32/00 berichtet, in der es um die Frage ging ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 647
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Beiträge eines Kindes zu einer privaten Krankenversicherung können seine Einkünfte und Bezüge mindern. Bei einer geringfügigen Überschreitung des Einkommensgrenzbetrags ist § 32 Abs. 4 S. 2 EStG verfassungskonform durch eine Übergangsregelung zu ergänzen. Nds. FG, Urt. v. 23.2.2006 - 1 K 76/04, ZSteu 2006, R 619 (Az des BFH: III R ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2006 . Seite: 652
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Auch eine geringfügige Mitvermietung von Betriebsvorrichtungen steht einer ausschließlichen Grundstücksverwaltung i.S.v. § 9 Nr. 1 S. 2 GewStG entgegen. BFH-Urt. v. 17.5.2006 - VIII R 39/05, BFH/NV 2006, 1760 I. Zur Erinnerung Im AktStR 2005, 659, hatten wir auf zwei Entscheidungen des VIII. BFH-Senats zur gewerbesteuerlichen Kürzung bei der Verwal ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 656
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Ertragsteuerliche Rechtsfolgen aus den Entscheidungen von BFH und EuGH zur Umsatzsteuerfreiheit für Umsätze aus dem Betrieb von Geldspielautomaten. BMF-Schr. v. 5.7.2006 - IV B 2 - S 2141 - 7/06, BStBl I 2006, 418 I. Zur Erinnerung Im AktStR 2005 hatten wir die Rechtslage zur USt-Befreiung von Geldspielautomatenbetreibern dargestellt. Der BFH ...
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