Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2006 . Seite: 607
A. Vorbemerkungen I. Allgemeines § 46 EStG regelt die "Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit", befasst sich also mit der Frage, wann ArbN zur ESt zu veranlagen sind. Die Norm ergänzt § 25 EStG, wonach grds. eine Veranlagung zur ESt durchzuführen ist und trägt dem Umstand Rechnung, dass ArbN die ESt in der besonderen Form des LSt-Abzugs entrichten (§ 36 Abs. 2 Nr. 2, § 38 EStG). § 46 EStG verfolgt das Ziel, die st ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2006 . Seite: 625
Gesetz zur Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen - Begrenzung der Anwendung der 1%-Regelung auf Fahrzeuge, die zu mehr als 50 % betrieblich genutzt werden BMF-Schr. v. 7.7.2006 - IV B 2 - S 2177 - 44/06 / IV A 5 - S 7206 - 7/06, BStBl I 2006, 446 I. Zur Erinnerung Im AktStR 2006 hatten wir über die Änderung des § 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 2 EStG durch das Gesetz zur ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 631
Zur Änderung der Freistellungsaufträge aufgrund des Steueränderungsgesetzes 2007 BMF-Schr. v. 4.8.2006 - IV C 1 - S 2056 - 3/06, BStBl I 2006, 490 I. Zur Erinnerung In AktStR 2006  hatten wir ausführlich über die steuerlichen Gesetzesänderungen aufgrund des StÄndG 2007  berichtet. Im Rahmen einer Änderung des § 20 Abs. 4 EStG ist der Sparer-Freibetrag zum 1.1.2007 nahezu halbiert worden : Ledige Zusammenveranlagte Ehegatte ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 634
Zur Abziehbarkeit von zugewendeten Aufwendungen in Fällen des sog. abgekürzten Vertragswegs (Drittaufwand). BFH-Urt. v. 15.11.2005 - IX R 25/03, BStBl II 2006, 623). BMF-Schr. v. 9.8.2006 - IV C 3 - S 2211 - 21/06, BStBl I 2006, 492 (Nichtanwendungserlass) I. Zur Erinnerung Vor einigen Jahren hatten wir im AktStR regelmäßig über die Rspr. des BFH zum sog. Drittaufwand be ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 638
Verändern sich im Rahmen einer disquotalen Kapitalerhöhung die Beteiligungsverhältnisse, beginnt der Lauf der Fünf-Jahres-Frist des § 17 Abs. 1 S. 1 EStG erst mit der Eintragung der Kapitalerhöhung im Handelsregister. BFH-Urt. v. 14.3.2006 - VIII R 49/04, BFH/NV 2006, 1908 I. Zur Erinnerung Nach § 17 EStG gehören Gewinne und Verluste aus der Veräußerung wesentlicher Beteiligungen an KapG nach § 17 Abs. 1 S. 1 EStG zu den ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2006 . Seite: 644
Darlehnszinen zum Erwerb von Anteilen an einer KapG durch deren ArbN als Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen BFH-Urt. v. 5.4.2006 - IX R 111/00, BFH/NV 2006, 1559 I. Zur Erinnerung In AktStR 1/2002 hatten wir über die BFH-Entscheidung VIII R 32/00  berichtet, in der es um die Frage ging ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 647
Beiträge eines Kindes zu einer privaten Krankenversicherung können seine Einkünfte und Bezüge mindern. Bei einer geringfügigen Überschreitung des Einkommensgrenzbetrags ist § 32 Abs. 4 S. 2 EStG verfassungskonform durch eine Übergangsregelung zu ergänzen. Nds. FG, Urt. v. 23.2.2006 - 1 K 76/04, ZSteu 2006, R 619 (Az des BFH: III R ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2006 . Seite: 652
Auch eine geringfügige Mitvermietung von Betriebsvorrichtungen steht einer ausschließlichen Grundstücksverwaltung i.S.v. § 9 Nr. 1 S. 2 GewStG entgegen. BFH-Urt. v. 17.5.2006 - VIII R 39/05, BFH/NV 2006, 1760 I. Zur Erinnerung Im AktStR 2005, 659, hatten wir auf zwei Entscheidungen des VIII. BFH-Senats  zur gewerbesteuerlichen Kürzung bei der Verwal ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 656
Ertragsteuerliche Rechtsfolgen aus den Entscheidungen von BFH und EuGH zur Umsatzsteuerfreiheit für Umsätze aus dem Betrieb von Geldspielautomaten. BMF-Schr. v. 5.7.2006 - IV B 2 - S 2141 - 7/06, BStBl I 2006, 418 I. Zur Erinnerung Im AktStR 2005 hatten wir die Rechtslage zur USt-Befreiung von Geldspielautomatenbetreibern dargestellt. Der BFH ...