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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2011 . Seite: 395
Aufwendungen wegen Pflegebedürftigkeit sind nur insoweit als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen, als die Pflegekosten die Leistungen der Pflegepflichtversicherung und das aus einer ergänzenden Pflegekrankenversicherung bezogene Pflege(tage)geld übersteigen. BFH-Beschl. v. 14.4.2011 - VI R 8/10, BFH/NV 2011, 1237 I. Vorbemerkungen § 33 Abs. 1 EStG regelt den Abzug von außerge ...

Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2010 . Seite: 518
Steuerliche Beurteilung gemischter Aufwendungen BMF-Schreiben vom 6.7.2010 - IV C 3 - S 2227/07/10003:002, 2010/ 0522213, BStBl I 2010, 614 I. Vorbemerkungen Nach dem subjektiven Nettoprinzip sind Aufwendungen, die durch den Betrieb veranlasst sind, BA (§ 4 Abs. 4 EStG). Gleichermaßen sind Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der E ...

Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2008 . Seite: 161
A. Vorbemerkungen Der Bundesrat hat am 12.10.2007 der Neufassung der LStR 2008 zugestimmt . Die neuen LStR berücksichtigen Gesetzesänderungen, zwischenzeitlich ergangene BMF-Schr. sowie die jüngste Rspr. des BFH. Sie enthalten Weisungen an die Finanzbehörden zur einheitlichen Anwendung des Einkommensteuerrechts, zur Vermeidung unbilliger Härten und zur Verwaltungsvereinfachung. Lohnzahlungszeiträume nach dem 31.12.2007Lohnza ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2008 . Seite: 317
Zahlt eine GmbH auf Veranlassung eines Gesellschafters einer diesem nahe stehenden Person überhöhte Vergütungen, liegt regelmäßig keine freigebige Zuwendung des Gesellschafters an die nahe stehende Person gem. § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG vor. Eine gemischte freigebige Zuwendung kann jedoch im Verhältnis der GmbH zur nahe stehenden Person gegeben sein. BFH-Urt. v. 7.11.2007 - ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2008 . Seite: 140
Strafbefreiende Erklärung: 1. Verhältnis Selbstanzeige/Strafbefreiende Erklärung 2. Zur Frage der Anrechnung von Kapitalertragsteuer bei einer strafbefreienden Erklärung BFH-Urt. v. 19.6.2007 - VIII R 99/04, BStBl II 2008, 7 FG Hamburg, Urt. v. 12.6.2007 - 5 K 110/06, DStRE 2007, 1495 I. Vorbemerkungen Bereits Ende 2003 hatten wir in AktStR  über das StraBEG  berichtet. D ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2007 . Seite: 393
1. Ein Avalkredit ist kein Darlehen i.S.d. § 10 Abs. 2 S. 2 EStG 2. Wird ein Avalkredit durch Ansprüche aus einer Kapitallebensversicherung besichert, so führt das nicht zur Steuerpflicht der Zinsen aus der Lebensversicherung nach § 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG. BFH-Urt. v. 27.3.2007 - VIII R 27/05, BFH/NV 2007, 1404 I. Zur Erinnerung In AktStR 2004, 627 und 2006, 111 hatten wir über die neue BFH-Rspr. betr. den Eins ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2003 . Seite: 395
A. Vorbemerkungen verfassungswidrige Behandlung von Pensionen und Rentenverfassungswidrige Behandlung von Pensionen und Renten Die Besteuerung von Altersbezügen und korrespondierend die steuerliche Behandlung von Vorsorgeaufwendungen ist angesichts der Altersstruktur in der Bundesrepublik Deutschland eines der die gesamte Bevölkerung betreffenden zentralen Them ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2001 . Seite: 569
A. Vorbemerkung Bedeutung der Rechnung im UStGBedeutung der Rechnung im UStG Der Rechnung kommt im System der USt mit Vorsteuerabzug eine zentrale Bedeutung zu. Vom Unternehmer können nach § 15 Abs. 1 UStG nur in Rechnungen nach § 14 UStG gesondert ausgewiesene Steuern als Vorsteuern abgezogen werden. Dementsprechend sind nach § 14 Abs. 1 S. 1 UStG grundsätzlich Rechnungen auszustellen, in denen die USt gesondert ...

Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2001 . Seite: 419
A. Vorbemerkungen Der Erwerb von BV ist erbschaftsteuerrechtlich in mehrfacher Hinsicht begünstigt: gesetzliche Begünsti-gung des BV bei der ErbSt gesetzliche Begünsti-gung des BV bei der ErbSt - Übernahme der Steuerbilanzwerte in die Einheitsbewertung des BV - Möglichkeit der zinslosen Stundung auf max. 10 Jahre (§ 28 ErbStG) - Gewährung ...

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