H.-P. Schneider, Lüneburg
Jahrgang: 1999 . Seite: 642
Verluste sind keine Schlupflöcher! Durch den steuerpolitischen Irrglauben, die Berücksichtigung von Verlusten im EStG sei eine Steuervergünstigung, versucht der Gesetzgeber, die Anerkennung von Verlusten immer stärker einzuschränken. So wurde mit dem Jahressteuergesetz 1996  § 17 Abs. 2 S. 4 Buchst. b EStG eingeführt. Danach sind Verluste nur zu berücksichtigen, wenn der Veräußerer, bei jeweils unentgeltlichem Er ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 1999 . Seite: 613
Objekte i.S.d. 3-Objekt-Grenze können nicht nur EFH, ZFH und ETW, sondern auch MFH und Gewerbebauten sein (gegen BMF BStBl I 1990, 884 Rz 9). BFH v. 18.5.1999 - I R 118/97, DB 1999, 1637 A. Zur Erinnerung In AktStR 1999, 391 hatten wir auf neue Rechtsprechungstendenzen bei der 3-Objekt-Grenze anhand zweier neuerer FG-Urteile  hingewiesen. Nunmehr hat sich auch der BFH wieder einmal ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 1999 . Seite: 616
BFH v. 18.5.1999 - III R 46/97, NJW 1999, 2767 I. Zur Erinnerung Nach neuerer Rspr. des BFH (BStBl II 1997, 805) können Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung, die einem Ehepaar zu einem gemeinsamen Kind verhelfen soll (sog. homologe künstliche Befruchtung), außergewöhnliche Belastungen sein, § 33 EStG. Darüber hatten wir in AktStR 199 ...

Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
Jahrgang: 1999 . Seite: 617
Ist eine Betriebsaufspaltung wegen fehlender personeller Verflechtung zu verneinen, liegen aber die Voraussetzungen eines ruhenden Gewerbebetriebs vor, gilt der Betrieb erst dann als aufgegeben, wenn eine eindeutige Aufgabeerklärung gegenüber dem FA abgegeben worden ist. BFH v. 11.5.1999 - VIII R 72/96, BB 1999, 1537 Die Klin. (eine GbR) hatte zunächst ein Hol ...

Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 1999 . Seite: 425
A. Vorbemerkung schriftliche Begründung eines VAschriftliche Begründung eines VA Gem. § 121 Abs. 1 AO ist ein schriftlicher VA schriftlich zu begründen, soweit dies zu seinem Verständnis erforderlich ist. Einer Begründung bedarf es u.a. gem. § 121 Abs. 2 Nr. 2 AO nicht, soweit demjenigen, für den der VA bestimmt ist, die Auffassung der Finanzbehörde über die Sach- und Rechtslage ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 1999 . Seite: 391
A. Vorbemerkung Vorlagebeschluß des X. Senats zur 3-Objekt-GrenzeVorlagebeschluß des X. Senats zur 3-Objekt-Grenze Im AktStR 1998, 251 hatten wir über den Vorlagebeschluß an den Großen Senat des BFH berichtet. Der X. Senat (BFH BB 1998, 517) vertritt darin die Auffassung, daß auch bei der Errichtung von Wohnobjekten die 3-Objekt-Grenze nicht mehr gelten soll, wenn die ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 1999 . Seite: 399
A. Vorbemerkungen I. Termingeschäfte Termingeschäfte sind Börsengeschäfte, bei denen nicht die Verschaffung bestimmter Wertpapiere oder Waren, sondern die Ausnutzung von Kursschwankungen im Vordergrund steht. Den Vertragspartnern kommt es mithin lediglich auf die Differenz zwischen Geschäft und Gegengeschäft an.  II. Zuordnung zum BV Zuordnungsprobleme bei branchenuntypischen T ...

Dipl.-Jur. Dr. Ernst-August Ehlers, Ltd. Regierungsdirektor a.D., Rechtsanwalt/Steuerberater, Hamburg
Jahrgang: 1999 . Seite: 357
A. Vorbemerkung Durch das Gesetz zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform vom 29. 10. 1997 (BStBl I 1997, 928) wurden die Möglichkeiten erheblich eingeschränkt, in einer KapG aufgelaufene Verluste auf andere KapG zu übertragen. Zu den wichtigsten Änderungen durch dieses Gesetz ist nunmehr ein BMF-Schreiben ergangen, d ...

Dipl.-Jur. Dr. Ernst-August Ehlers, Ltd. Regierungsdirektor a.D., Rechtsanwalt/Steuerberater, Hamburg
Jahrgang: 1999 . Seite: 327
A. Vorbemerkungen Der BFH hat in mehreren Urteilen zu § 17 EStG seine Rechtsauffassung präzisiert und ergänzt. Zwei Urteile befassen sich mit Fragen des Zusammenspiels von wesentlicher Beteiligung und 5-Jahres-Zeitraum. Zwei weitere Urteile präzisieren die Rspr. zu Krisenfinanzierungsabrede ...