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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2002 . Seite: 483
A. Vorbemerkungen Angesichts der sich häufenden Naturkatastrophen sah sich das BMF nunmehr offenbar veranlaßt, einen sog. "Rahmenkatalog" herauszugeben, der grundsätzliche Regelungen darüber treffen soll, wie die FinVerw Geschädigten durch steuerliche Erleichterungen entgegenkommt. Rahmenkatalog des BMFRahmenkatalog des BMF Das neue BMF-Schreiben datiert vom 4.6.2002, es wurde also noch ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2002 . Seite: 499
A. Vorbemerkungen ZusammenballungZusammenballung Nach inzwischen gefestigter Rspr. des BFH sind Entlassungsentschädigungen i.S.d. § 24 Nr. 1 a EStG nur dann als außerordentliche Einkünfte (§ 34 EStG) begünstigt zu besteuern, wenn die gesamte Entschädigung in einem VZ zu erfassen ist und sich dabei durch die Zusammenballung von Einkünften eine erhöhte steuerliche Belastung ergibt. Die Ste ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2002 . Seite: 515
A. Vorbemerkungen Die steuerliche Behandlung der privaten Nutzung betrieblicher Kfz birgt seit jeher Konfliktstoff zwischen der FinVerw und den Stpfl. Nach § 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 2 EStG ist dieser Vorteil bei Unternehmern/Selbständigen als Entnahme zu berücksichtigen, bei Beziehern von Überschusseinkünften (wie z.B. ArbN) gem. § 8 Abs. 2 S. 2 i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. ...

Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
Jahrgang: 2002 . Seite: 529
A. Vorbemerkungen I. Zeitpunkt der Gewinnverwirklichung BetriebsübergabeBetriebsübergabe Zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb gehören auch Veräußerungs- und Aufgabegewinne, § 16 Abs. 1 und Abs. 3 EStG. Der Veräußerungsgewinn ist im Zeitpunkt der Gewinnverwirklichung zu versteuern. Das ist der Zeitpunkt, von dem an der Betrieb nach dem Willen der Vertragsparteien auf Rechnung und Gefa ...

Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
Jahrgang: 2002 . Seite: 567
I. Zur Erinnerung Bei einbringungsgeborenen Anteilen gilt das Halbeinkünfteverfahren erst nach Ablauf von sieben Jahren nach der Einbringung, § 3 Nr. 40 S. 3, 4 EStG. Innerhalb des Siebenjahreszeitraums ist die Halbeinkünftebesteuerung gem. § 3 Nr. 40 S. 3 EStG ausgeschlossen. Nach dem ursprünglichen Wortlaut des § 3 c Abs. 2 EStG war davon auszugehen, dass bei der Ve ...

Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2002 . Seite: 569
Zur Drei-Objekt-Grenze beim Verkauf von mehreren Eigentumswohnungen an einen einzigen Erwerber, wenn nach Abschluss des Kaufvertrages die Wohnungen im Hinblick auf eine beabsichtigte Verwendung als Einheit durch den Erwerber baulich umgestaltet werden. BFH-Urt. v. 16.5.2002 - III R 9/98, BStBl II 2002, 571 I. Zur Erinnerung Im AktStR 2002, 175 hatten wir über den Beschluss des GrS des BFH v. 10.12.2001  berichtet, in dem dieser entschieden hatte, das ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2002 . Seite: 584
Neue BFH-Rspr. zu aktuellen Problemen des Kindergeldes I. Zur Erinnerung Im AktStR 2001  berichteten wir über die neuesten Tendenzen der BFH-Rspr. zum Kindergeld. Der VI. Senat des BFH hatte insbes. zur Frage der Ausbildungskosten i.S.v. § 32 Abs. 4 S. 2 und 3 EStG Stellung genommen und deutlich gemacht, dass die Einkünfte und Bezüge, die ein Kind im Kj bezieht, bei Ermittlung des Jahresgrenzbetrages ohne Einschränkung um besondere Ausbildungskos ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2002 . Seite: 602
Vorlagebeschluss an das BVerfG zur Frage der Verfassungswidrigkeit der Anwendungsregelung in § 52 Abs. 39 Satz 1 EStG, wonach auch die Grundstücke von der verlängerten Spekulationsfrist erfasst werden, bei denen die Frist bei In-Kraft-Treten der Neuregelung in § 23 EStG schon abgelaufen war. FG Köln - Beschluss v. 25.7.2002, 13 K 460/01, EFG 2002, 1236 (Az. d. BVerfG: 2 BvL 14/02) I. Zur Eri ...

Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
Jahrgang: 2002 . Seite: 604
I. Zur Erinnerung Im AkStR 2002, 343 hatten wir über zwei Entscheidungen des IX. Senats zum anschaffungsnahen Aufwand berichtet. Danach gibt es keinen anschaffungsnahen Herstellungsaufwand mehr. Die Frage, ob Erhaltungsaufwendungen oder Herstellungskosten vorliegen ist ausschließlich nach der Inhaltsbestimmung des § 255 HGB vorzunehmen. Danach kommt es darauf an, ob d ...

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