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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 566
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Ist der Pauschbetrag für Körperbehinderte gem. § 33 b EStG verfassungswidrig? Der Pauschbetrag für Körperbehinderte gem. § 33 b EStG wurde seit 1975 durch den Gesetzgeber nicht mehr der Geldentwertung angepasst. Für das Streitjahr 1992 hatte das BVerfG ohne Begründung eine entsprechende Verfassungsbeschwerde mit Beschluss vom 10.8.1998 zurückgewiesen . Da aber durch weiteren Zeitablauf, auf den sich auch damals der III. Senat des BFH berufen hatte, eine Veränderung dieser Pauschbe ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 568
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Verstößt die Nichtberücksichtigung ausländischer Verluste gegen Gemeinschaftsrecht? In der Vergangenheit war es selbstverständlich, dass § 2 a EStG den Ausschluss von Auslandsverlusten bestimmte. Die Rspr. des BFH hat dies jüngst bestätigt . Allerdings hat nun der BFH in seinem Beschluss vom 13.11.2002 unter europarechtlichen Gesichtspunkten Bedenken gegen den Ausschluss von Auslandsverlusten im Rahmen des § 2 a EStG, alternativ zu § 2 b EStG (negativer Progressionsvorbehalt) an ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 569
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Freigrenze gem. § 23 Abs. 3 S. 6 EStG bei Verlustrücktrag beachten Das FG Rheinland-Pfalz hat sich in seinem Urteil vom 12.11.2002 mit der Frage befasst, ob der verbleibende Gewinn steuerfrei zu belassen ist, wenn ein Verlustrücktrag nach § 23 Abs. 3 S. 9 EStG zum Unterschreiten der Freigrenze des § 23 Abs. 3 S. 6 EStG führt. In seiner Entscheidung ist das Finanzgericht zu dem Schluss gekommen, dass ein etwaiger Verlustrücktrag betragsmäßig begrenzt werden darf, so dass im Verl ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover|Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2003 . Seite: 175
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A. Vorbemerkung I. Steuervergünstigungsabbaugesetz Das StVergAbG war nach Ablehnung durch den Bundesrat an den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat überwiesen worden. Der Vermittlungsausschuss hat sich am 9.4.2003 auf einen Kompromiss geeinigt, der im Wesentlichen Änderunge ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2003 . Seite: 211
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A. Vorbemerkung 4 Positivmerkmale4 Positivmerkmale 1 Negativmerkmal1 Negativmerkmal Ein gewerblicher Grundstückshandel liegt nach Maßgabe des § 15 Abs. 2 EStG vor, wenn er selbstständig, nachhaltig sowie mit der Absicht, Gewinn zu erzielen, betrieben wird und sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlic ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2003 . Seite: 225
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A. Vorbemerkungen gesetzliche Neuregelung durch das JStG 1996gesetzliche Neuregelung durch das JStG 1996 Durch das JStG 1996 wurde die Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer erheblich eingeschränkt. Die Einschränkungen betreffen sowohl den Bereich der WK (§ 9 Abs. 5 EStG) als auch den der BA (§ 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 6 b EStG). Durch das JStG 1997 wurde auch der Sonderausgabenabzug f ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2003 . Seite: 245
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A. Vorbemerkungen BerufsausbildungBerufsausbildung Aufwendungen des Stpfl. für seine Berufsausbildung oder Weiterbildung in einem nicht ausgeübten Beruf sind nach den Vorgaben des Gesetzgebers bis zu 920 EUR jährlich als SA abziehbar, § 10 Abs. 1 Nr. 7 EStG. Ist der Stpfl. wegen seiner Ausbildung oder Weiterbildung außerhalb des Orts untergebracht, in dem er einen eigenen Hausstand unterhält, erhöht sich dieser Betrag auf 1.227 EUR. ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2003 . Seite: 261
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A. Vorbemerkungen PersG - in Deutschland im europäischen Vergleich traditionell ohnehin stark verbreitet - erleben derzeit aufgrund der steuerlichen Rahmenbedingungen eine Renaissance, wie sie bei Ankündigung der Unternehmenssteuerreform seitens der heutigen Bun ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2003 . Seite: 281
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Ein Kaufvertrag zwischen nahen Angehörigen ist i.R.d. sog. Fremdvergleichs hinsichtlich seiner Hauptpflichten zu überprüfen. Wird zur Finanzierung eines solchen Kaufvertrages ein Darlehensvertrag mit einer Bank abgeschlossen, sind die in diesem Vertrag getroffenen Vereinbarungen auch dann nicht in den Fremdvergleich einzubeziehen, wenn der Verkäufer zugleich Sicherungsgeber ist. BFH-Urt. v. 15.10.2 ...
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