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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2005 . Seite: 689
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Wurden Ehegatten zusammen zur ESt veranlagt und wählt ein Ehegatte vor Bestandskraft des ihm gegenüber ergangenen Bescheids die getrennte Veranlagung, sind die Ehegatten auch dann getrennt zur ESt zu veranlagen, wenn der gegenüber dem anderen Ehegatten ergangene Zusammenveranlagungsbescheid bereits bestandskräftig geworden ist. Der Antrag auf getrennte Veranlagung stellt hinsichtl ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2005 . Seite: 691
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Bestreitet ein Steuerberater, den Steuerbescheid eines Mandanten erhalten zu haben, ist die Zugangsvermutung des § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO auch dann widerlegt, wenn er kein Fristenkontrollbuch führt, sofern nicht weitere Indizien für den Zugang des Bescheides sprechen. BFH-Urt. v. 31.5.2005 - I R 103/04, BFH/NV 2005, 1663 I. Sachverhalt Die Klin., ein ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 694
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BMF-Pressemitteilung v. 10.8.2005 - lexinform Doc-Nr.0171849 I. Vorbemerkung Der Gesetzgeber fördert seit Jahren die PC- und Internetverbreitung zum Aufbau der Informationsgesellschaft in Deutschland. Steuerlich erfolgt dies insb. durch folgende Regelungen: § 3 Nr. 45 EStG Steuerfreiheit der Vorteile des ArbN aus der privaten Nutzung betrieblicher PCs. § 8 Abs. 3 S. 2 EStG und Abs. 2 S. 9 ESt ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover|Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 357
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A. Vorbemerkungen I. Grundprinzipien des AltEinkG Wir hatten in AktStR 2004 das am 1.1.2005 in Kraft getretene AltEinkG vorgestellt. Das auf Grund der Entscheidung des BVerfG v. 6.3.2002 neu geschaffene System der Besteuerung von Vorsorgeaufwendungen und Altersbezügen ist durch nachfolgende Grundprinzipien geprägt: beg ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2005 . Seite: 395
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A. Vorbemerkungen I. Wesen der Betriebsaufspaltung personelle und sachliche Verflechtungpersonelle und sachliche Verflechtung Eine Betriebsaufspaltung wird vornehmlich dadurch geprägt, dass ungeachtet der rechtlichen Selbstständigkeit von Besitz- und Betriebsun ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 415
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A. Vorbemerkung I. Merkmale und Fallgruppen einer selbstständigen Tätigkeit Seit einiger Zeit ist die Rspr. des BFH zur umsatzsteuerrechtlichen Beurteilung der Geschäftsführungsleistungen (GF-Leistungen) eines Gesellschafters an die Gesellschaft in Bewegung geraten. GmbH & Co. KGGmbH & Co. KG Dabei war zunächst die GmbH & Co KG in den Fokus der höchstrichterlichen Rspr. geraten. Der BFH hatte im ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 427
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A. Vorbemerkungen Das ErbStG privilegiert seit dem 1.4.1994 die Übertragung von BV und LuF-Verm. sowie qualifizierten Minderheitsbeteiligungen an KapG auf verschiedene Weise . Neben der Übernahme der in vielen - jedoch nicht allen - Fällen unter den Verkehrswerten liegenden StBil-Werten (§ 12 Abs. 5 ErbStG verweist auf ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 445
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Bemessungsgrundlage für die Nutzungsbewertung eines Betriebs-Kfz zu privaten Fahrten nach der sog. 1%-Regelung ist der inländische Bruttolistenpreis einschließlich Aufpreis für ein werkseitig eingebautes Satellitennavigationsgerät. BFH-Urt. v. 16.2.2005 - VI R 37/04, BFH/NV 2005, 1410 I. Zur Erinnerung In AktStR 2005, 1 ff. hatten wir - i.R.e. Besprechung d ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 449
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Aufgrund der BFH-Entscheidung vom 10.2.2005 ist der Vorsteuerabzug aus Bewirtungsaufwendungen grundsätzlich in vollem Umfang zu gewähren. BMF-Schr. v. 23.6.2005 - IV A 5 - S 7303a - 18/05, DB 2005, 1420 I. Zur Erinnerung In AktStR 2/2005, 317, hatten wir über eine aktuelle BFH-Entscheidung berichtet, wonach betrieblich veranlasste Bewirtungskosten unter den allgemeinen Voraussetzungen des § 15 UStG zum voll ...
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