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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2005 . Seite: 283
Das Überschreiten der Drei-Objekt-Grenze indiziert nicht die Nachhaltigkeit. Auch wenn mehr als drei Objekte mit einem einzigen Verkaufsgeschäft veräußert werden, ist das Kriterium der Nachhaltigkeit i.d.R. nur dann erfüllt, wenn sich aus den Umständen ergibt, dass noch andere derartige Grundstücksgeschäfte geplant waren. BFH-Urt. v. 7.10.2004 - IV R 27/03, BFH/NV 2005, 288 I. Zur Erinnerung Der GrS des BFH hatte mit Beschl. v. 10.12.2001  zwar die grun ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2005 . Seite: 301
Zur Überschussprognose bei den Einkünften aus fremdfinanzierten sofort beginnenden Leibrenten. BFH-Urt. v. 16.9.2004 - X R 25/01, BFH/NV 2005, 281 BFH-Urt. v. 16.9.2004 - X R 29/02, DStR 2005, 326 BFH-Urt. v. 16.9.2004 - X R 19/03, BFH/NV 2005, 120 I. Zur Erinnerung In AktStR 2000  hatten wir über eine Entscheidung des X. BFH-Senats zum WK-Abzug bei einer kreditfinanzierten Sofortrente beri ...

Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2005 . Seite: 309
Die Besteuerung von privaten Spekulationsgeschäften bei Wertpapieren im VZ 1999 ist ernstlich zweifelhaft. BFH-Beschl. v. 30.11.2004 - IX B 120/04, BFH/NV 2005, 349 I. Zur Erinnerung In AktStR 2004  hatten wir über das Urteil des BVerfG vom 9.3.2004  berichtet, mit dem § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Buchst. b EStG in der für 1997 und 1998 geltenden Fassung für mit Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbar und nich ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2005 . Seite: 321
1. Kein Vorsteuerabzug, wenn es an objektiven Anhaltspunkten dafür fehlt, dass der Stpfl. beabsichtigt, die Eingangsleistungen zur Ausführung von steuerpflichtigen Umsätzen zu verwenden. 2. Absichtsänderungen können nicht dazu führen, dass Steuerbeträge nachträglich als Vorsteuer abziehbar sind. BFH-Urt. v. 25.11.2004 - V R 38/03, BFH/NV 2005, 484 I. Zur Erinnerung In AktStR 2003  hatten wir im Rahmen eines Beitrages über neue Entwicklun ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2005 . Seite: 324
1. Eine Grundstücksschenkung ist i.S.d. § 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG noch nicht ausgeführt, wenn der Beschenkte von der Eintra-gungsbewilligung erst zu einem späteren Zeitpunkt (hier: Tod der Schenkerin) Gebrauch machen darf. Dies gilt auch dann, wenn für den Beschenkten bereits eine Auflassungsvormerkung im Grundbuch eingetragen wo ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2005 . Seite: 333
1. Die verdeckte Einlage von WG des bisherigen Einzelunternehmers und jetzigen Besitzunternehmers in das BV einer zuvor mit einem nahen Angehörigen errichteten Betriebs-GmbH führt zu einer Entnahme der betreffenden WG durch den Besitzunternehmer und damit einer Gewinnrealisierung i.H.d. Bruchteils, welcher der Beteiligungsquote des nahen Angehörigen (Nur-Betriebsgesellschafters) an ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2005 . Seite: 321
1. Kein Vorsteuerabzug, wenn es an objektiven Anhaltspunkten dafür fehlt, dass der Stpfl. Beabsichtigt, die Eingangsleistungen zur Ausführung von steuerpflichtigen Umsätzen zu verwenden. 2. Absichtsänderungen können nicht dazu führen, dass Steuerbeträge nachträglich als Vorsteuer abziehbar sind. BFH-Urt. v. 25.11.2004 - V R 38/03, BFH/NV 2005, 484 I. Zur Erinnerung In AktStR 2003  hatten wir im Rahmen eines Beitrages über neue Entwicklun ...

H.-P. Schneider, Lüneburg
Jahrgang: 2005 . Seite: 351
Die Abzugsfähigkeit der Rentenversicherungsbeiträge auf dem Prüfstand der Gerichte Das Nds.FG wird in absehbarer Zeit zu entscheiden haben, ob Rentenversicherungsbeiträge als vorweggenommene WK bei den sonstigen Einkünften nach § 22 Nr. 1 EStG zu berücksichtigen sind. Deshalb wurde vom Kläger eine Sprungklage  gem. § 45 FGO gegen die Ablehnung des Antrags auf Lohnsteuerermäßigung 2005, in dem der Abzug der Rentenversicherungsbeiträge als WK vom FA versagt wurde, erhoben. Der 1973 g ...

H.-P. Schneider, Lüneburg
Jahrgang: 2005 . Seite: 352
Abzugsfähigkeit der Rentenversicherungsbeiträge als vorweggenommene Werbungskosten Durch das Alterseinkünftegesetz vom 5.7.2004 hat sich die bisherige steuerliche Behandlung von gesetzlichen Renten (Altersrente) geändert. Gleichwohl hat der Gesetzgeber die Beitragszahlung im Bereich der Sonderausgaben geregelt. Die Übergangsregelung geht für das laufende Kalenderjahr 2005 von einer Abzugsfähigkeit dieser Aufwendungen von 60 v.H. aus. Der tatsächliche "begünstigte" Abzugsbetrag der Beiträge zur Rentenversi ...

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