Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2017 . Seite: 711
Zur Umsatzsteuerbefreiung von Fahrschulen im Bereich der Pkw- und Motorrad-Führerscheinausbildung. Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH BFH-Beschl. v. 16.3.2017 - V R 38/16, BFH/NV 2017, 1287, Az des EuGH: C-449/17 I. Vorbemerkungen 1. Systematik der Umsatzsteuerbefreiung Ein unter § 1 Abs. 1 UStG fallender steuerbarer Umsatz ist stpfl., wenn keine Steuerbefreiung vorliegt. Die Frage der Steuerfreiheit ei ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2006 . Seite: 656
Ertragsteuerliche Rechtsfolgen aus den Entscheidungen von BFH und EuGH zur Umsatzsteuerfreiheit für Umsätze aus dem Betrieb von Geldspielautomaten. BMF-Schr. v. 5.7.2006 - IV B 2 - S 2141 - 7/06, BStBl I 2006, 418 I. Zur Erinnerung Im AktStR 2005 hatten wir die Rechtslage zur USt-Befreiung von Geldspielautomatenbetreibern dargestellt. Der BFH ...

Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2001 . Seite: 569
A. Vorbemerkung Bedeutung der Rechnung im UStGBedeutung der Rechnung im UStG Der Rechnung kommt im System der USt mit Vorsteuerabzug eine zentrale Bedeutung zu. Vom Unternehmer können nach § 15 Abs. 1 UStG nur in Rechnungen nach § 14 UStG gesondert ausgewiesene Steuern als Vorsteuern abgezogen werden. Dementsprechend sind nach § 14 Abs. 1 S. 1 UStG grundsätzlich Rechnungen auszustellen, in denen die USt gesondert ...