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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 650
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Für die Umsatzsteuerfreiheit von Supervisionsleistungen nach § 4 Nr. 14 UStG reicht es nicht aus, dass die auch bei Heilbehandlungen eingesetzten Methoden angewandt werden und diese auch der gesundheitlichen Prophylaxe dienen können. BFH-Urt. v. 30.6.2005 - V R 1/02, BFH/NV 2005, 1955 I. Zur Erinnerung In AktStR 2005 hatten wir über die Rechtsprechungsentwicklung zur umsatzsteuerfreien heilb ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 653
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Führt ein Dipl.-Oecotrophologe (Ernährungsberater) im Rahmen einer medizinischen Behandlung Ernährungsberatungen durch, sind diese Leistungen nach § 4 Nr. 14 UStG von der Umsatzsteuer befreit. BFH-Urt. v. 10.3.2005 - V R 54/04, BFH/NV 2005, 1722 I. Zur Erinnerung In AktStR 2005 hatten wir über die neuere Entwicklung der Rspr. zum Befreiungstatbestand des § 4 Nr. 14 UStG b ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 659
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1. § 9 Nr. 1 S. 2 GewStG ist nicht auf Besitzunternehmen i.R.e. Betriebsaufspaltung anzuwenden. Das Besitzunternehmen ist auch mit den Teilen des Gewerbeertrages steuerpflichtig, die es aus der Vermietung von Grundstücken an andere als die Betriebsgesellschaft erzielt hat. Eine Zurechnung einer Befreiung ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 667
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Der Gesellschafterbestand einer PersG ändert sich unmittelbar i.S.v. § 1 Abs. 2 a GrEStG, wenn ein Gesellschaftsanteil auf ein neues Mitglied übergeht. § 6 Abs. 3 GrEStG ist in den Fällen des § 1 Abs. 2 a GrEStG jedenfalls bei einer unmittelbaren Änderung des Gesellschafterbestandes entspr. anwendbar. Erfolgt diese Änderung in mehreren Teilakten, kommt es dabei ...
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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 677
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Abfindungsklauseln in Pensionszusagen führen zur Steuerschädlichkeit und damit zur Nichtanerkennung der Pensionsrückstellung, wenn die Abfindung gegenüber einem aktiven Anwärter zum Teilwert gem. § 6 a Abs. 3 S. 2 Nr. 1 EStG möglich ist. BMF-Schr. v. 6.4.2005 - IV B 2 - S 2176 - 10/05, BStBl I 2005, 619 I. Vorbemerkung Der BFH hatte mit Urt. v. 10 ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2005 . Seite: 679
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Ein Arbeitnehmer kann für die Wege zwischen Wohnung und Arbeitsstätte die höheren Aufwendungen für die an einzelnen Tagen genutzten öffentlichen Verkehrsmittel auch dann in voller Höhe als Werbungskosten abziehen, wenn er für die übrigen Arbeitstage die Entfernungspauschale geltend macht. BFH-Urt. ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2005 . Seite: 681
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1. Wird einem Arbeitnehmer im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses durch Übertragung einer nicht handelbaren Wandelschuldverschreibung ein Anspruch auf die Verschaffung von Aktien eingeräumt, wird ein Zufluss von Arbeitslohn nicht bereits durch die Übertragung der Wandelschuldverschreibung begründet. 2. Im Falle der Ausübung des Wandlungsrechts durch den Arbeitnehmer fließt diesem ein g ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2005 . Seite: 684
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Die verbindliche Entscheidung über die Einkünfte eines betrieblich an einer vermögensverwaltenden Gesellschaft beteiligten Gesellschafters ist sowohl ihrer Art als auch ihrer Höhe nach durch das für die persönliche Besteuerung dieses Gesellschafters zuständig ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 686
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Aufwendungen für die Unterbringung eines verhaltensauffälligen Jugendlichen in einer sozialtherapeutischen Wohngruppe können nur dann als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden, wenn durch ein vor der Unterbringung ausgestelltes amts- oder vertrauensärzt liches Gutachten nachgewiesen wird, dass die Verhaltensauffälligkeiten auf einer Krankheit beruhen und die Un ...
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